Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1890

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtzehnter Jahrgang. 1890.

Volume count:: 18

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 46.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Zoll- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 349 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamt des Innern. Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 14. November 1890. Nr.: 46. Inhalt: 1. Zoll= und Steuer-Wesen: Veränderungen in 3 Bank- Wesen Status der deutschen Notenbanken Ende dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuer- 4. Militär-Wesen: Nachtrags-Verzeichniß der zur Ausstelung von Zeugnissen über die wissenschaftliche Befähigung für 2. Polizei= Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem den einjährig- freiwilligen Militärdienst berechtigten höheren Reichsgebiete.. Lehranstalten............. 354 1. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden dem Steueramt I. zu Wittlich im Bezirk des Hauptsteueramts zu Coblenz die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen II über zollpflichtige Waaren, dem Steueramt Il. zu Zeitz im Bezirk des Hauptsteueramts zu Naumburg die Befugniß zur Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs und dem Steueramt I. zu Homburg vor der Höhe im Bezirk des Hauptsteueramts zu Biebrich die Befugniß zur Ausfertigung von Begleitscheinen I über Herren= und Damenhüte im Veredelungsverkehr. Das Steueramt I. zu Ruhland im Bezirk des Hauptsteueramts zu Görlitz ist aufgehoben und das Steueramt I. zu Hatzenport im Bezirk des Hauptsteueramts zu Coblenz in ein Steueramt II. umgewandelt worden. Das Steueramt l. zu Neuzelle im Bezirk des Hauptsteueramts zu Cottbus ist eingezogen und ein zu demselben Hauptamtsbezirk gehöriges Steueramt ll. zu Fürstenberg a. O. neu errichtet worden. Das Steueramt Il. zu Rosenberg im Bezirk des Hauptsteueramts zu Elbing ist nach Riesen- burg in demselben Hauptamtsbezirk verlegt und die Zuckersteuerstelle in letzterem Ort mit dem Steuer- amt ll. daselbst vereinigt worden. Das Hauptsteueramt zu Tondern ist unter Ueberweisung seines Dienstbezirks an das Haupt- zollamt zu Tönning aufgehoben und gleichzeitig in Tondern ein mit den Abfertigungsbefugnissen des bisherigen Hauptsteueramts ebendaselbst ausgestattetes Steueramt I. errichtet worden. Im Bezirk der Königlichen Regierung zu Sigmaringen sind die bisher den Oberämtern unterstellten Grenzumgeldereien dem Steueramt I. in Hechingen und dem in Sigmaringen unter Aufhebung der dortigen Post-Zollabfertigungsstelle errichteten Steueramt I. zugewiesen worden. 65

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