Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1891

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunzehnter Jahrgang. 1891.

Volume count:: 19

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1891

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 11.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Post- und Telegraphen-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Postordnung vom 8. März 1879.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 52 — 3. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreich Preußen. Es ist ertheilt worden beim Steueramt l. zu Schwedt a. O. im Bezirk des Hauptsteueramts zu Prenzlau die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über inländisches zur Denaturirung bestimmtes Salz; dem Hauptsteueramt zu Crossen a. O. die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen I über Kupfer= und Messingröhren, welche für den Fabrikanten Butting daselbst eingehen und dem Steueramt l. zu Siegen im Bezirk des Hauptsteueramts zu Iserlohn die Befugniß zur Ab- fertigung des daselbst auf Uebergangsschein unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Bieres. Das Steueramt llI. zu Calbe a. Milde im Bezirk des Hauptsteueramts zu Stendal ist auf- gehoben worden. Im Königreich Bayern. Das Hauptzollamt zu Landshut ist zur Abfertigung von Waaren der Tarisnummern 41 45 und 41 d6 zu andern als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern ermächtigt worden. Im Großherzogthum Mecklenburg-Schwerin. Dem Hauptsteueramt zu Schwerin ist die Befugniß beigelegt worden, zur Ausfuhr bestimmte, mit Zuckerstoffen und anderen Ingredienzen versetzte Trinkbranntweine, sowie Punsch-Essenzen und andere alkoholhaltige Essenzen und Fruchtsäfte mit dem Anspruch auf Steuervergütung abzufertigen. Die hamburgische Zollabfertigungsstelle Sternschanze im Bezirk des Hauptzollamts Hamburg (Kehr- wieder) ist zur Erhebung der Stempelabgabe und zur Abstempelung von im Bundesgebiet gefertigten Spiel- karten ermächtigt worden. Das Herzoglich braunschweigische Hauptsteueramt zu Wolfenbüttel ist zur Erhebung der Reichs- stempelabgabe von Lotterieloosen und zur Abstempelung der letzteren (Tarifnummer 5 des Gesetzes, be- treffend die Erhebung von Reichsstempelabgaben, Reichs-Gesetzblatt für 1885 Seite 179) ermächtigt worden. 4. Post. und Telegraphen-Wesen. Abänderung der Postordunug vom 8. März 1879. Auf Grund der Vorschrift im §. 50 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Ok- tober 1871 wird die Postordnung vom 8. März 1879 wie folgt abgeändert. Der §. 43, „Verkauf von Postwerthzeichen“ betreffend, erhält nachstehende Fassung: §. 43. Verkauf von Postwerthzeichen. I. Die Freimarken, sowie die gestempelten Postkarten und Postanweisungen werden zu dem Nenn- werthe des Stempels an das Publikum abgelassen. ·

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