Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches.: Wörterbuch des Bürgerlichen Gesetzbuches. Dritter Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title page

Document type:: Periodical

Structure type:: Title page

Umwandlung 8 1186 1203 87 2117 1667 1815, Art. 2116 2230 Eine Sicherungshypothek kann in eine gewöhnliche Hypothek, eine gewöhn- liche Hypothek kann in eine Sicher- ungshypothek umgewandelt werden. Die Zustimmung der im Range gleich- oder nachstehenden Berechtigten ist nicht erforderlich. Rentenschuld. Eine Rentenschuld kann in eine ge- wöhnliche Grundschuld, eine gewöhn- liche Grundschuld kann in eine Renten- schuld umgewandelt werden. Die Zu- stimmung der im Range gleich= oder nachstehenden Berechtigten ist nicht erforderlich. Stiftung. U. des Zweckes einer Stiftung s. Stiftung — Stiftung. Testament. U. der zur Erbschaft gehörenden In- haberpapiere in Buchforderungen gegen das Reich oder den Bundesstaat s. Erblasser — Testament. Verwandtschaft s. Vormund- Schaft — Vormundschaft 1815, 1820. Vormundschaft. 1820 U. der zum Mündelvermögen gehörenden Inhaberpapiere in Buch- forderungen gegen das Reich oder den Bundesstaat s. Vormundschaft — Vormundschaft. Unanfecbtbarkeit. Einführungsgesetz s. Testament § 2230. Testament. Hat ein Entmündigter ein Testament errichtet, bevor der die Entmündigung aussprechende Beschluß unanfechtbar geworden ist, so steht die Entmün- digung der Gültigkeit des Testamentes nicht entgegen, wenn der Entmündigte noch vor dem Eintritte der U. stirbt. Das Gleiche gilt, wenn der Ent- mündigte nach der Stellung des An- trags auf Wiederaufhebung der Ent- 78 8 Art. 76•7 1986 88 52 645 1300 Art. v6 2043 2204 660 Unbilligkeit mündigung ein Testament errichtet und die Entmündigung dem Antrage ge- mäß wieder aufgehoben wird. Unausfuhrbarkeit. Einführungsgesetz s. Verein — Verein § 52. Erbe. U. der Berichtigung einer Nachlaß- verbindlichkeit s. Erbe — Erbe. Stiftung s. Verein — Verein 52. Verein. U. der Berichtigung der Verbindlichkeit eines Vereins s. Verein — Verein. Werkvertrag. U. eines bestellten Werkes s. Werk- vertrag — Werkoertrag. Unbescholtenheit. Verlöbnis s. Ubertragbarkeit — Verlöbnis. Unbestimmtheit. Einführungsgesetz s. Erbe § 2048. Erbe. Soweit die Erbteile wegen der zu er- wartenden Geburt eines Miterben noch unbestimmt sind, ist die Aus- einandersetzung bis zur Hebung der U. ausgeschlossen. Das Gleiche gilt, soweit die Erb- teile deshalb noch unbestimmt sind, weil die Entscheidung über eine Ehe- lichkeitserklärung, über die Bestätigung einer Annahme an Kindesstatt oder über die Genehmigung einer vom Erb- lasser errichteten Stiftung noch aus- steht. 2042. Testament s. Erbe 2043. Unbillligkeit. Auslobung. Die Verteilung einer Belohnung ist nicht verbindlich, wenn sie offenbar unbillig ist; sie erfolgt in einem solchen Falle durch Urteil.

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