Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

5 66. Der Bundesrat. 303 Der Bundesrat entspricht keinem jener oben erwähnten Be- griffe: er ist nicht erfunden und erdacht, sondern er ist wie von selber entstanden. Statt doktrinären Formen zu huldigen, ausge- staltete man vorläufig Vorhandenes zu dauernder Einrichtung. In Erfüllung der Augustoerträge entsandten 1866 die verbündeten Staaten Vertreter nach Berlin zur Verfassungsberatung (vgl. & 18). Diese Versammlung von Vertretern war eine völkerrechtliche, welche sich eo ipso in ein nach bestimmten Normen fungierendes staats- rechtliches Kollegium, den Bundesrat, umwandelte. In dieser Hin- sicht knüpft der Bundesrat (anders als in dem 1848 ein Oberhaus pla- nenden Reichsverfassungsentwurf) an den alten Bundestag an — wie auch äußerlich Stimmverhältnis, Nichtöffentlichkeit daran ange- knüpft ist. Mehr aber noch ähnelt er staatsrechtlich dem Reichstage des alten Reiches, insofern auch dieser kein parlamentarischer Körper, sondern Mitträger der Souveränität war; nur daß damals der Kaiser dem Reiche („Kaiser und Reich“) gegenüberstand, während er hier als König von Preußen mit seinen siebzehn Stimmen mitten inne steht. In vielfacher Hinsicht sonach Kollegien früherer und anderer Staatsgebilde vergleichbar, trägt der deutsche Bundesrat des neuen Reiches doch ein durchaus eigenartiges staatsrechtliches Gepräge. In seiner Doppelnatur ist er diejenige Körperschaft, welche die indivi- duellen Mitgliedschaftsrechte der Einzelstaaten zum Ausdruck bringt und zugleich Organ des Reiches ist: Mitträger der Souverä- nität einerseits erscheint er andererseits als Willensorgan des Gesamtstaates. Zugleich aber ist der Bundesrat jene Vereinigung, in welcher der stete Meinungsaustausch der Regierungen stattfinden kann, die Stätte, in welcher über alle Fragen des Staatslebens leicht Mitteilung und Verständigung möglich ist — man hat daher das Bundesratsmitglied als Sprachrohr und Hörrohr bezeichnet, durch welches jede Regierung Erklärungen mitteilt und vernimmt.“ IV. Die Bundesratsausschüsse. Gerade zu letzerem Zwecke ist nach Art. 8 Abs. 3 der Reichs- verfassung ein Ausschuß für die auswärtigen Angelegenheiten gebildet, 1 Agl. Laband 1 S. 218.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results