Der Polizeibeamte.

preußisches Staatsrecht. Zweiter Teil (2)

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: beyendorff_polizeibeamte_1900

Titel:: Der Polizeibeamte.

Autor:: Beyendorff, Rudolf

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Ernst Siegfied Mittler und Sohn

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Untertitel:: Seine Rechte und Pflichten in populär-staatsrechtlicher Darstellung.

Geschichte der Volksvertretung. 97 Volksvertretung im modernen Sinn, bei der nicht nur die Stände, sondern die freien Personen überhaupt vertreten waren. Seit 1688 besteht das parlamentarische Regime, d. h. die Krone kann Minister nur aus der im Parlament überwiegenden Partei entnehmen. Der englische Verfassungs- typus ist in Frankreich durch die Lehre Montesquieus von der Teilung der Gewalten und die der Volkssouveränität von Rousseau verändert worden. II. Der Wiener Kongreß bewirkte die Korrektur des Konstitutionalismus durch das monarchische Prinzip. Da- nach geht alle Staatsgewalt vom Monarchen aus, der Volks- vertretung kommt nur eine beschränkende Stellung zu; so schon die französischen Verfassungen von 1814 und 1830. Art. 13 der Deutschen Bundesakte bestimmte, daß in allen Bundesstaaten eine landständische Verfassung stattfinden wird. Obwohl die Interessen der ganzen Bevölkerung, nicht bloß einzelner Stände gewahrt werden sollten, beließ man es bei der Anlehnung an altständische Einrichtungen. Infolge- dessen waren auf den einzelnen Landtagen nur einige, die historischen Gesellschaftsklassen, vertreten, während die neu- eren fehlten, so die des Kapitalismus, des Handels, des Gewerbes, der Industrie. Auch die Vertretung der be- vorrechteten Stände war ungleichartig. In Preußen wurde Art. 13 nicht durchgeführt. Auch die ständischen Ausschüsse der Provinziallandtage (1842) erhielten keine nennens- werten staatsrechtlichen Befugnisse. Der Vereinigte Land- tag (1847) war ebenfalls keine frei gewählte Volksvertre- tung, sondern eine Zusammenfassung der sämtlichen Pro- vinziallandtage. III. Seit 1848 hat man mit dem ständischen Prinzip ge- brochen und eine Volksvertretung geschaffen, die aus Wahlen der Bevölkerung hervorgeht. Seit dem 5. Dezember 1848 gibt es einen Konstitutionalismus in Preußen. Stier-Somlo, Preußisches Staatsrecht II. 7

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