Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Abänderung der Instruktion für I. die zolltechnische Unterscheidung des Talgs und der unter Nr. 26i des Zolltarifs fallenden Kerzenstoffe, II. die Untersuchung der Konsistenz thierischer Fette und III. die Denaturierung des Talgs schmalzartiger Konsistenz.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

159 Regierungsblatt für das Grohherzogtum Hachsen. * Nr. 28. Inhalt: Ministerialbekanntmachung über die anderweite Ablösung des Postbestellgeldes, Seite 159. — Uinisterialbekanntmachung über die Errichtung eines besonderen Standesamtes für den Gemeindebezirk Dippach, Seite 161. — Ministerialbekanntmachung über die Abänderung der Wahlordnung für die Handwerkskammer und den Gesellenausschuß derselben. Seite 162. — Ministerialbekanntmachung über die Berleihung der Kechtsfähigkeit an die Bullenhaltungs- genossenschaft Berka v. H., Seite 162. — Ministerialbekanntmachung über die Einziehung von Diphtherie-Sera. Seite 162. (Nr. 87.) Ministerialbekanntmachung über die anderweite Ablösung des Postbestellgeldes. Zufolge einer mit der Kaiserlichen Oberpostdirektion in Erfurt getroffenen Über— einkunft werden behufs anderweiter Feststellung einer Pauschsumme a) für Porto- und Gebührenbeträge auf portopflichtige Sendungen, die von Großherzoglichen Staatsbehörden und den einzelnen, solche Behörden vertretenden Beamten frankiert abgesendet werden, und b) für das aus der Großherzoglichen Staatskasse zu zahlende Bestellgeld in der Zeit vom 1. September bis einschließlich 30. Nove'mber ds. Is. erneute Ermittelungen vorgenommen werden. Die näheren Bestimmungen über die Vornahme von Ermittelungen behufs anderweiter Feststellung einer Pauschsumme für Porto- und Gebührenbeträge werden den Großherzoglichen Staatsbehörden und Beamten, die in das Porto- und Gebühren-Ablösungsverhältnis eingeschlossen werden sollen, von den zuständigen Ministerialdepartements besonders zur Kenntnis gebracht werden. Dagegen wird zur Nachricht und Beachtung für die beteiligten Behörden und Beamten hier- durch bekannt gemacht, daß die Ubereinkunft mit der Kaiserlichen Oberpostdirektion wegen Feststellung einer gesonderten Pauschsumme für das Post- 1913. Ausgegeben in Geimar am 31. Juli 1913. 33

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