Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: mosel_handbuch_verwaltungsrecht_1897

Title:: Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Author:: Mosel, Curt von der

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Roßberg'sche Hofbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: sachsen

Publication year:: 1897

Edition title:: Achte Auflage.

Scope:: 725 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Index

Title:: Sachverzeichnis.

Document type:: Monograph

Structure type:: Index

Chapter

Title:: Sabbatsheiligung - Synode

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Straßenbaubeamte, Straßenbaubehörden, Straßenbaucommissar. 603 II. Unterbeamte. Zur Anstellung als Assistent, Hülfsarbeiter 2c. genügt das Zeugniß, daß der Nachsuchende im Besitze der erforderlichen technischen und wissenschaftlichen Vorkenntnisse ist und mindestens 3 Jahre lang im Straßenbaufache mit Erfolg practisch gearbeitet hat. Auf die Anstellung von Technikern noch untergeordneter Stellung, z. B. Ober- chausseewärter, Straßenmeister 2c. leiden diese Bestimmung jedoch keine Anwendung, vielmehr ist darüber, in welcher Weise sie die erforderliche Befähigung nachzuweisen haben, besondere Bestimmung vorbehalten wor- den (VO. vom 24. December 1851 S. 483 8§8 5, 19 20). Chaussee- wärter, Oberwärteraspiranten und Arbeiter, die mit Wahrnehmung einer Wärterfunction ständig beauftragt werden, sind nur noch mit Handschlag zu verpflichten. Alle Verpflichtungen finden durch die Amtshauptmann- schaft Statt. Bei Versetzung auf andre Stellen ist bei allen Beamten von einer neuen Verpflichtung abzusehen (MVO. vom 12. April 1879). Die Amtshauptmannschaften haben die Disciplinargewalt über die unteren Straßenbaubeamten und die Besetzung der Chausseewärterstellen. Zur Erledigung von nicht disciplinellen Verfügungen haben sie sich der Ver- mittelung der Straßenbauinspectoren zu bedienen (SWB. von 1875 S. 6). Das Letztere gilt insbesondere bei der aushilfsweise nachge- lassenen Verwendung dieser Beamten zu Zwecken des Gemeindewegebaues (s. unter B), die in dieser Eigenschaft die Bezeichnung Amtsstraßen- meister führen. In diesen Fällen sowie für straßenpolizeiliche Begut- achtungen und Erörterungen in Bausachen haben sie Fortkommensver- gütung nicht zu beanspruchen, während sie für die ihnen gleichfalls ob- liegende Ueberwachung der Reichstelegraphenleitungen längs der sächsischen Staatsbahnen und Staatsstraßen (die Oberchausseewärter für den laufen- den m 16 4, die Chaussee= und Straßenwärter 24 &.) Vergütung zu beanspruchen haben (MVO. vom 24. März 1877, 13. Mai 1879, 11. August 1867, 24. April 1877, und wegen der Amtsstraßenmeister MV0. vom 1. November 1888 und 7. Febr. 1895 in der Zeitschr. f. V. X S. 68, XVI S. 237). Die vom 1. Juli 1876 ohne Staats- dienereigenschaft zur Anstellung gelangten Unterbeamten sind den Be- stimmungen des Statuts der Unterstützungscasse für untere Eisenbahn- beamte (s. d. 4) unterworfen. Die Chausseewärterunterstützungscassen bestehen nur noch auf Zeit fort (MVO. vom 24. Mai 1876 im SW. S. 135, MVO. vom 17. Februar und Schreiben vom 15. December 1877). ". Hinsichtlich der nichtstaatlichen öffentlichen Wege liegt I. in der untern Instanz die Fürsorge für den Bau, die Unter- haltung und, mit Ausschluß der Enteignungsfälle, die nächste Beauf- sichtigung den Stadträthen, Bürgermeistern, Gemeindevorständen und Gutsvorstehern ob (Ges. vom 12. Januar 1870 S. 5 §F 14, kl. St50. Art. IV 8§ 120b, RLG. 8§§ 74b, 84, AVO. vom 22. August 1874 S. 125 § 8). Die Wegebaupflicht erstreckt sich auch auf die Anstellung von „Wegewärtern“, die diesfalls zu dem von der Gemeindevertretung Aanzustellenden Dienstpersonale gehören, während die hie und da noch üblichen „Wegemeister" als Beauftragte des Gemeindevorstandes für

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