Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung.: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1892

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zwanzigster Jahrgang. 1892.

Volume count:: 20

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1892

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Finanz-Wesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen der Reichs vom 1. April 1892 bis Ende Oktober 1892.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Völkerrecht. 551 1904; Erich Kaufmann: Auswärtige Gewalt und Kolonialgewalt a. a. O.; Cavaglieri: La dottrina della successione di Stato a Stato e l suo valore Rraricicoe Pisa (Archivio giuridico) 1910; Focherini: Le successioni degli Stati, Modena 1910; Michel: Die Einverleibung Frankfurts in den preußischen Staat als Fall einer Staatensuccession, Frankfurt a. M. 1911; Schönborn in Stier-Somlos Handbuch 2; Arch OffKR. 29 39; Rev. Gén. 17 532, 18 105; Rivista 4 324, 333, 6 1; Martens: NRG., 3. Ser., 4 796. Rechtsnachfolge unter Staaten ist Nachfolge eines oder mehrerer Staaten in Rechte oder Pflichten eines anderen Staats. Die Nachfolge kann Sonder= oder Gesamntnachfolge sein; bei jener geht das einzelne Recht oder die einzelne Pflicht kraft eines besonderen Titels über; bei dieser wird eine Gesamtheit von Rechten und Pflichten vom Nachfolger kraft eines einheitlichen Titels erworben. An dieser Stelle ist die Gesamtnachfolge zu besprechen. Sie tritt ein, wenn das Gebiet eines Staats ganz oder zum Teil auf einen andem Staat übergeht. Sie ist entweder General= oder Spezialnachfolge, je nachdem sie sich auf die gesamten successions- fähigen Rechtsverhältnisse (Untergang eines Staats) oder nur auf einen Komplex solcher (Ab- tretung eines Gebietsteils und Emanzipation, d. h. Losreißung eines Gebiets und Bildung eines neuen Staats) erstreckt. Der Nachfolger kann das Gebiet und damit die übergehenden Rechte und Pflichten ur- sprünglich oder abgeleitet erwerben (§5 9). Die Nachfolge in die Gebietshoheit und in die Herrschaft über die Bewohner des erworbenen Gebiets gestaltet sich in beiden Fällen gleich- mäßig (§ 21); die zum Gebiet gehörigen, zur Zeit des Erwerbs aber im Ausland lebenden Menschen werden indessen nur bei abgeleitetem Erwerb ohne weiteres Untertanen des Nach- folgers, bei ursprünglichem Erwerb nicht. (Fall des Grafen Platen--Hallermund 1866.) — Wie es sich mit dem Ubergang der Forderungsrechte verhält, wurde bereits im § 45 III gesagt. Daß Geldforderungen und schulden des untergegangenen Staats ohne weiteres auf den Nach- folger übergehen, erklärt sich aus dem Ubergang von Land und Leuten, d. h. der realen Faktoren, welche Reichtum und Kredit des ursprünglichen Schuldners begründeten. Im Fall der Spezialnachfolge findet dieser Ubergang nur kraft besonderer Ubereinkunft statt, weil der Gläubiger= bzw. Schuldnerstaat noch vorhanden ist. Die innerstaatlichen Rechtsverhältnisse im einverleibten Gebiet kann das Völkerrecht nicht regeln. Soweit Rechte dritter Staaten und ihre Angehörigen in Frage kommen, ist der Nach- folger den allgemeinen Grundsätzen gemäß zum Schutz der Person und ihrer Rechte verpflichtet. Im übrigen hängt es von seinem Belieben ab, ob er in Ansehung seiner neuen Untertanen den alten Rechtszustand erhalten oder neue Rechtssätze aufstellen will. Solange er letzteres nicht tut, ist nach beständiger Praxis der Fortbestand des alten Rechts und der auf ihm be- ruhenden Rechtsverhältnisse als sein Wille anzusehen. Zweites Buch: Formelles Völkerrecht. Das Verfahren. Literatur und Quellenwerke zu den ###54—76. Erste Haager Friedens- konferenz: Documents diplomatiques et proceès-verbaux, acte final, conventions et declarations bei Martens: NRG., 2. Ser., 26; Zweite Haager Friedenskonferenz: Actes et documents. 3 Bde., Haag 1908/9; Londoner Seekriegsrechtskonferenz: Correspondence and documents, Blaubuch: Miscellanecus, No. 4 (1909), Cd 4554. — Proceedings, ibid. No. 5 Cd. 4555. — Meurer: Die Haager Friedenskonferenz, 2 Bde., München 1905/7; Nippold: Die zweite Haager Friedens- konferenz, Böhms Z. 17 504, 18 199, 19 363, 21 1, 379; Ernst: L'oeuyre de la deuxieme conférence de la paix, Brüssel 1908; Scott: The Hague Peace Conferences 1899 u. 1907, 2 Bde., Baltimore 9; Higgins: The Hague Peace Conferences and other intern. conferences concerning the laws and usages of war, Cambridge 1909; Lémonon: La seconde conférence de la paix (2), Paris 1912; Schücking: Der Staatenverband der Haager Konferenzen (Das Werk vom Haag 1); Weh- berg: Das Problem eines internationalen Staatengerichtshofs (Das Werk vom Haag 2), Leivzig 112 ; Huber im Jahrbuch des öffentl. Rechts 2; Zorn in Zeitschrift für Politik 2; Rev. Gén. 6 651,

Access restriction

Copyright

fullscreen: Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation