Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1893

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893.

Bandzählung:: 21

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1893

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 19.

Bandzählung:: 19

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Dienstalter — Diensteinkommen. 145 Dienstalter, s. Dienstzeit. Dienstaufwand, s. Diensteinkommen, Reisekosten. Dienstbehörde (im Gegensatze zur Anstellellungsbehörde) ist die dem Staats- diener nächst vorgesetzte Behörde (Ges. vom 7. März 1835 S. 169 § 3). Die Bestimmungen für die Gerichte giebt Gesch. O. 88 95—131. Dienstboten, s. Gesinde. Dienstbotenkrankencassen, s. Krankenversicherung B I und C. Dienstbriefe, s. Behördencorrespondenz. Dienstbücher des Gesindes s. Gesinde; der gewerblichen Arbeiter s. Arbeits- bücher. Auch für Schiffmannschaften ist die Führung von Dienstzeugniß- büchern vorgeschrieben; zur Ausstellung und Visirung sind die Stadt- räthe, Bürgermeister und Gemeindevorstände zuständig (VO. vom 9. Ja- nuar 1894 S. 24 88 39—49, VO. vom 18. September 1874 S. 322 (#60). Dienstdepeschen. Auf den Telegraphenlinien des deutschen Reichs gilt Gebührenfreiheit, abgesehen von den Telegrammen der regierenden Häuser, nur noch für Telegramme an und von Reichsbehörden, Militärbehörden, Bundesrathsbevollmächtigte und Reichstag in reinen Reichsdienst-, Militär, und Bundesrathsangelegenheiten (RVO. vom 2. Juni 1877 S. 524). Der Aufwand für Depeschen in Militärsachen, die nicht an Militärbe- hörden gerichtet sind, ist, wenn die Benutzung der vom Finanzministerium zu diesem Zwecke unentgeltlich zur Verfügung gestellten sächfischen Be- triebstelegraphen im einzelnen Falle unthunlich fällt, aus der Casse zu bestreiten, aus der der durch Militärcassen nicht übertragbare Aufwand in Ersatz und andern Militärangelegenheiten bestritten wird (MVO. vom 30. August 1877). Die Bestimmungen über den telegraphischen und telephonischen Verkehr der Gerichte giebt Gesch. O. S§ 337, 338. Diensteid, s. Verpflichtung. Diensteinkommen wird zur staatlichen Einkommensteuer nach dem Betrage zur Zeit der Aufstellung der Beamtenlisten (s. d.) herangezogen und nach 8§ 62 der Instruction vom 7. December 1878 S. 522 einge- schätzt (Ges. vom 2. Juli 1878 S. 129 8§§ 17, 20). Zu Gemeinde- anlagen, die nach dem Maaßstabe des Einkommens erhoben werden, ist festes D. nur nach Höhe von ½ heranzuziehen (RStO. § 30, RLG. § 23). Diese Bestimmung leidet auf Personen, die in Andrer Lohn und Kost stehen, keine Anwendung, ist aber auch nicht auf Staats= und Gemeindebeamte beschränkt, sondern gilt auch von jeder andern Art festen D., z. B. der Werkmeister, Spinnmeister 2c. Die Frage ist That- frage und daher im Recurs-, nicht im Beschwerdewege zu entscheiden (MV0O. vom 1. April 1882, 19. December 1882, 29. October 1884 und 24. November 1888 in der Zeitschr. f. V. III S. 184, IV S. 67, VI S. 36, X S. 136 und S#W. Jahrg. 1883 S. 4, Jahrg. 1884 S. 213). Pfändung, Abtretung und Verkümmerung des D. ist bis zum Betrage von 1500 Æ unzulässig, darüber hinaus bis zum Betrage von , zur Befriedigung von Unterhaltsansprüchen der Ehefrau und Kinder aber unbeschränkt zulässig (CPpO. § 749 Abs. 1 Pct. 8, Abs. 2 und 4, § 810). Reichs-, Staats= und Gemeindebeamten bleibt von der Mosel, Verwaltungsrecht. 8. Aufl. 10

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