Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1893

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893.

Bandzählung:: 21

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1893

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 36.

Bandzählung:: 36

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Boden der Betrag der acht Grundsteuern abgezogen werden solle? in dem Entwurfe übergangen worden, weil Se. K. H., der Großherzog, sich die Entscheidung darüber für die Zeit vorbehalten dürften, wo die Verhältnisse in der That richtiger ausge- mittelt worden sind und Höchstdenenselben der Antrag auf eine andere Quotisation des Einkommens aus anderen Quellen zur lan- desfürstlichen Sanction vorgelegt wird. Wie endlich 4) der getreue Landtag sich, was die #. 16. des Entwurfes unter den indirecten Abgaben noch genannte Stempelabgabe an- langt, an seine Erklárungsschrift v. 29sten Januar 1810. gewiß erinnert: so wird der- selbe auch die Gründe des F. ro. und FK. 18. des Entwurfes ausgedrückten Befreyun- gen, wie zum Theile schon geschehen ist, leicht auffinden und als triftige Gründe an- erkennen. Soll, um nur dies Eine heraus- zuheben, der zum Militärdienst pflichtige jun- ge Mann, durch diese Dienstpflicht sich in seiner Erwerbsthätigkeit gestört sehen, ist er nmicht freper Herr über seine Kraft und seine Zeit, ohne daß ihm der Staat einige Entschédigung leistet: so würde es unbillig seyn, wenn derselbe, was das Einkommen durch Erwerbs= und Geschäftsthätigkeit be- trifft, dem frepen, durch keine Dienstpflicht beschränkten Staatsbürger gleich besteuert werden sollte. Das Großherzogl. Staats-= Ministerium'’ hat die vorliegende Sache mit der Aufmerksamkeit und der Theilnahme be- handelt, welche sie an sich und welche sie noch darum in Anspruch nimmt, weil in ihr ein Werk zur Ausführung kommt, das dem Landtage ganz eigenthümlich angehört, dessen Gedanke von den Vertretern der Un- terthanen — der Steuerpflichtigen selbst — zuerst aufgefaßt und dann, bis zu jenem Punkte, mit Beharrlichkeit verfolgt worden 2683 ist. Die gesetzlichen Bestimmungen, welche um der Ausführung willen nothwendig sind, werden noch während der gegenwärtigen Versammlung des Landtags verfassungêmä- ßig zu Stande kommen, da das Großher- zogl. Staats-Ministerium der landesfürstli- chen Sanction, wenigstens in allen Haupt- punkten, entgegen sehen darf. Aber wichtig, sehr wichtig list die Frage: ob, in Gemäß- heit dieser gesetzlichen Bestimmungen, mit der Ausführung selbst noch in diesem Jah- re vorgeschritten, ob der Staatshaushalt dieses Jahres gleichsam in zwey Theile gebracht und der zweyte Theil in seinem Etat schon auf die Ausführung der neuen Gesetze gegründet werden soll? Das Groß- herzogliche Staats-Ministerium glaubt den getreuen Landtag an die vielen Arbeiten er- innern zu müssen, welche die Ausführung, ehe #sie gesetzmäßig und mit Ordnung gesche- hen kann, noch erfordert, so wie daran, daß einerseits bey diesen Arbeiten ganz un- erwartete, nicht vorauszusehende Schwierig- keiten und Hindernisse eintreten können, und daß andrerseits die Ausgaben der Sffentli- chen Kassen mit völliger Gewißheit gedeckt werden müssen. Es würde dasselbe sich ei- ner großen Verantwortlichkeit aussetzen, wenn es die daraus hervorgehenden Bedenken Sr. K. H., dem Großherzoge, nicht aussprechen und den Fortgang der ihm anvertrauten Verwaltung von Bedingungen abhängig seyn lassen wollte, deren Erfüllung in der gege- benen kurzen Frist von wenigen Monaten, auch bey dem besten Willen und der ange- strengtesten Thätigkeit auf Seiten der hs- hern Behörden, sich nicht verbürgen laͤßt. Es kommt hinzu, daß, wenn wirklich Hin- dernisse eintreten und Schwierigkeiten die Ausführung in dem gesetzten Termine auf- halten sollten, eine Aenderung, ein Beschluß über die, nun interimistisch zu ergreifenden, Maaßregeln (wird nicht gleich jetzt auf diese

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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