Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1893

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einundzwanzigster Jahrgang. 1893.

Volume count:: 21

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1893

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Branntwein-Reinigungsordnung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage 4. Branntwein-Probenheft.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

5. — 10. — 382 — Der (71 erhält folgende Fassung: . „Die Fahnenflucht im Felde wird mit Gefängnis von fünf bis zu zehn Jahren bestraft; in minder schweren Fällen kann die Gefängnis- strafe bis auf ein Jahr ermäßigt werden. Im Rückfall tritt, wenn die frühere Fahnenflucht nicht im Felde begangen ist, Zuchthaus nicht unter fünf Jahren und, wenn die frühere Fahnenflucht im Felde begangen ist, Todesstrafe oder lebenslängliches Suchthaus oder Juchthaus nicht unter zehn Jahren ein.“ . Im & 72 Abs. 2 werden hinter dem Worte: „Todesstrafe“ folgem Worte eingefügt: Hoder lebenslängliches Zuchthaus oder Zuchthaus nicht unter fünf, im Rückfall nicht unter zehn Jahren““. . Der # 75 erhält folgende Fassung: „Stellt sich ein Fahnenflüchtiger innerhalb sechs Wochen, im Felde innerhalb einer Woche nach erfolgter Fahnenflucht, so kann die an sich verwirkte Juchthausstrafe oder Gefängnisstrafe bis auf die Hälfte ermäßigt, an Stelle der Todesstrase auf lebenslängliches Juchthaus oder Juchthaus nicht unter fünf Jahren erkannt werden. Auch kann, wenn kein Rückfall vorliegt und die Straftat nicht im Folde begangen ist, von der Versetzung in die zweite Klasse des Soldatenstandes ab. gesehen werden. Gegen Unteroffiziere muß jedoch auf Degradation erkannt werden.“ . Im & 77 werden die Worte: „von einem Jahre" gestrichen. . Im 878 Abs. 1 Satz 2 werden die Worte: „wenn die Tat nicht im Felde begangen ist,“ gestrichen und hinter den Worten: „pis auf drei Monate"“ die Worte eingefügt: „im Felde bis auf ein Jhhr. Im J 93 werden im Abs. 1 die Worte: „Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahre“ durch die Worte: „bis zu fünfzehn Jahren“ ersetzt, im Abs. 2 die Worte: „von drei Monaten“ gestrichen. Im ( 95 werden im Abs. 1 Satz 2 die Worte: „nicht im Felte“ gestrichen; der zweite Absatz erhält folgende Fassung: „Ist eine der im Abs. 1 bezeichneten Handlungen vor dem Feide begangen, so tritt Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren, in mirder schweren Fällen Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahre ein. Bestet die Handlung darin, daß der Gehorsam gegen einen vor dem Feinte erteilten Befehl ausdrücklich verweigert oder der Ungehorsam dagegen sonst durch Worte, Gebärden oder andere Handlungen zu erkennen

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