Amtliche Kriegsdepeschen Ban d3.: Amtliche Kriegsdepechen Band 3

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1894

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1894.

Bandzählung:: 22

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1894

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No 38.

Bandzählung:: 38

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Bank-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

352 Sachsen-Altenburg. § 14. Die Regentenhandlungen des Vorfahrers sind von dem Landesnachfolger anzuerkennen und zu vertreten, sofern sie ohne Ueberschreitung der verfassungsmäßigen und hausgesetzlichen Befugniß unternommen wurden. · V. Abschnitt. Volljährigkeit. Vormundschaft. § 15. Der Herzog und sämmtliche Prinzen des Herzoglichen Hauses werden mit dem zurückgelegten 21. Lebensjahre großjährig und beziehungsweise regierungsfähig. Den Prinzen des Hauses kann der regierende Herzog, auf Ansuchen ihres bisherigen, oder hierzu besonders bestellten, Vormundes, die Groß- jährigkeit ertheilen, wenn sie wenigstens das 18. Jahr ihres Alters erfüllt haben. Der Herzog selbst kann von dem, an Jahren ältesten regierenden Herrn des Sächsischen Gesammthauses aller Linien, nach zurückgelegtem 18. Lebensjahre, unter Zustimmung der bisherigen Vormundschaft und Regentschaft, für großjährig erklärt werden. § 16. Während der Minderjährigkeidt des Landesnachfolgers wird, im Falle von dem verstorbenen Regenten nicht deshalb besondere Bestimmungen getroffen worden sind, die Vormundschaft und Regentschaft geführt zunächst von der leiblichen Mutter, und (wenn diese sich nicht mehr am Leben befindet oder anderweit vermählt oder sonst verhindert ist) von dem den Jahren nach ältesten volljährigen Prinzen unter den Agnaten im Herzoglichen Hause, und, wenn ein solcher nicht vorhanden ist, vom ältesten regierenden Herrn im Gesammthause Sachsen, Gothaischer Linie. § 17. Der Vormundschaft steht ein aus mindestens drei Mitgliedern bestehendes Ministerium als Regentschaftsrath zur Seite, welchen dieselbe in allen Regierungsangelegenheiten zu Rathe zu ziehen hat. Wenn in dieser Hinsicht von dem verstorbenen Landesherrn keine Anordnung getroffen ist, so tritt das bisherige Ministerium desselben in den Regentschaftsrath ein. Letzterer führt zugleich die Aufsicht über die Verwaltung der Privat- einkünfte und des Privatvermögens des minderjährigen Herzogs und über die Rechnungsführung dabei. VI. Abschnitt. Domanialvermögen. Familienprivatgut. Schatullgut. Civilliste. §§ 18—22 1). 1) „Mit dem in § 3 angesetzten Termine (1. Oktober 1874) erlischt das Recht des regierenden Herzogs auf den Bezug einer Civilliste (Domanialrente) und aller andern Leistungen, welche dem Staatsfiskus außerdem noch für die Hofhaltung oblagen. — Indem Wir für Uns und Unseren Regierungsnachfolger auf dieses Recht verzichten, erklären

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Volltext: Handbuch der Deutschen Verfassungen.

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