Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser.: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern.

Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1895

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreiundzwanzigster Jahrgang. 1895.

Volume count:: 23

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1895

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No 53.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

332 Einleitung. 14 des ehemaligen Kurhauses eingetreten war. Kraft dieses Vertrages überliess Preussen dem Fürsten von Schwarzburg -Sondershausen das Amt Ebeleben mit voller TLandeshoheit und trat ihm noch überdies die beiden adlichen Gerichtsorte Gossenfurra und Bendeleben ab. Von Seiten Schwarzburg-Sondershausens wurde das Amt Grossbodungen nebst den elberbergischen Gerichten an Preussen abge- treten. Seitdem giebt es keine schwarzburgischen Recessherr- schaften mehr und die Fürsten von Schwarzburg erfreuen sich in ihrem ganzen Gebiete der vollen Landeshoheit. In Sondershausen regierte Fürst Günther Friedrich Karl ohne Land- stände. Erst unter seinem Sohne und Nachfolger gleichen Namens trat das um- fassende „Landesgrundgesetz für das Fürstenthum Schwarzburg- Sondershausen vom 24. Sept. 1841 in Wirksamkeit, womit ein Patent die Ab- tretung mehrerer zeither in die Kammerkasse geflossenen Einnahmen an das Land und einige andere Gegenstände betr. von demselben Datum verbunden war (Bü- lau, Fortsetzung der Sammlung von Pölitz. Leipzig 1847 S. 289). An die Stelle dieser Verfassung trat das Verfassungsgesetz für das Fürstenthum Schwarzburg- Sondershausen vom 12. Dec. 1849, welches durch eine Reihe von Gesetzen von 1852 und 1854 wesentlich modificirt wurde. An seine Stelle ist endlich dann das Landesgrundgesetz vom 8. Juli 1857 getreten, welches das gegenwärtig geltende Staatsrecht des Landes enthält. Die in das Fürstenrecht eingreifenden Bestimmungen desselben lauten: & 13: „Die Regierungsfolge ist erblich in dem Mannsstamme des fürstlichen Hauses nach dem Recht der Erstgeburt und der Linealordnung. Nach gänzlichem Erlöschen des Mannsstammes im fürstlich schwarzburgischen Gesammthause geht die Regierung auf die weibliche Linie ohne Unterschied des Geschlechtes über und zwar dergestalt, dass die Nähe der Verwandtschaft mit dem letztregierenden Fürsten und bei gleichem Verwandtschaftsgrade sowohl zwischen mehreren Linien als innerhalb einer und derselben das höhere Alter den Vorzug verschafft. Unter den Nachkommen des hiernach zur Regierung Berufenen tritt der Vorzug des Mannsstammes mit dem Erstgeburtsrechte und der reinen Linealfolge wieder ein. 8 14: „Die rechtmässigen Regierungshandlungen des Vorgängers verbinden den Nachfolger. $ 15. Der Fürst wird mit dem zurückgelegten achtzehnten Jahre grossjährig und regierungsfähig. 8 16. Ist der Fürst minderjährig, so tritt für die Dauer seiner Minderjährigkeit eine Regentschaft ein. Eine solche ist auch an- zuordnen, wenn der Fürst zur Selbstregierung unfähig sein sollte. Die Regent- schaft kann nur einer Person übertragen werden. Die näheren Bestimmungen über die Bedingungen der Regierungsunfähigkeit, das Verfahren bei Einsetzung der Regentschaft und die zu derselben berechtigten Personen, sowie über die Er- ziehung des minderjährigen Fürsten bleiben einem besonderem Gesetze vorbe- halten. 8 17. Der Regent übt im Namen des Fürsten die Staatsgewalt, wie sie dem Fürsten selbst zusteht. Es dürfen jedoch während der Regentschaft Ver- änderungen der Verfassung, welche die Rechte des Fürsten schmälern, oder dem- selben neue Verpflichtungen auferlegen, nicht vorgenommmen werden. 818. Der Fürst und bez. der Regent wird bei seinem Regierungsantritt eine Urkunde aus-

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Hausgesetze der regierenden Deutschen Fürstenhäuser. Dritter Band: Sachsen, Schwarzburg, Waldeck, Württemberg, Zollern. (3)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results