Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1896

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierundzwanzigster Jahrgang. 1896.

Volume count:: 24

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 47.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bundesrathsbeschluß zu den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: A. Ausführungsbestimmungen zum Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261).

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 508 — 2. Zoll= und Steuer--Wesen. Der Bundesrath hat beschlossen, den nachstehend abgedruckten Ausführungsbestimmungen und Dienst- vorschriften zu dem Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261) die Zustimmung zu ertheilen und dieselben an Stelle der zur Zeit gültigen Ausführungsbestimmungen und Dienstvorschriften und der dieselben abändernden oder ergänzenden Bundesrathsbeschlüsse vom 1. Januar 1897 an in Kraft zu setzen. Berlin, den 29. Oktober 1896. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. A. Ausführungsbestimmungen zum . Gesetze, die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Ausland betreffend, vom 20. Juli 1879 (Reichs-Gesetzbl. S. 261). 1. Gattung und Menge der Waaren. . 1. (1) Bei den Anmeldungen für die Waasinertehrsstatfrr ist den Angaben über die Gattung und Menge der Waaren (§8. 1 und 2 des Gesetzes) das statistische Waarenverzeichniß zu Grunde zu legen. Dasselbe führt in fortlaufender Nummernfolge die Waaren einzeln oder in Gruppen in der Reihen- folge der Haupt= und Unterabtheilungen des Zolltarifs auf und bezeichnet für jede Waarengattung den Maßstab der Anschreibung (Kilogramm, Festmeter, Faß, Stück, Werth). (2) Als alphabetisches Register zu dem statistischen Waarenverzeichniß dient das amtliche Waaren- verzeichniß zum Zolltarif, welches bei jedem Waarenartikel die Nummer, unter welcher derselbe im stati- stischen Waarenverzeichniß aufgeführt ist, angiebt. (3) Soweit im statistischen Waarenverzeichniß für die Aus= und Durchfuhr allgemeinere Waaren- benennungen durch Zusammenfassung einzelner Nummern, wie bei Spielwaaren, Eisenwaaren 2c. zuge- rasten nd ist dies bei den betreffenden Nummern des statistischen Waarenverzeichnisses besonders ersichtlich gemacht. ) In dem amtlichen Waarenverzeichniß zum Zolltarif nicht namentlich aufgeführte Waaren sind so genau nach ihren handelsüblichen Benennungen unter Angabe des Materials, aus dem sie hergestellt sind, zu bezeichnen, daß hiernach die Waarenpost unter die entsprechende Nummer des statistischen Waaren- verzeichnisses eingereiht werden kann. (0) In Fällen, wo an Stelle der Anmeldescheine die Zoll= und Steuerdeklarationen treten (§. 4 des Gesetzes), bewendet es rücksichtlich der Verpflichtung zur Anmeldung der Gattung und Menge der Waaren bei den zoll= und steuergesetzlichen Vorschriften. Bei der Durchfuhr von Gütern vom Inland durch das Ausland nach dem Inland, ohne Zollkontrole auf Grund direkter Begleitpapiere, sowohl aus dem freien Verkehr stammender als auch ausländischer von Niederlagen im Zollgebiet herkommender, ge-

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