Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths, betreffend die nachstehenden Allgemeinen Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: [Allgemeine Ausführungsbestimmungen zu §. 7 Ziffer 1 und 3 des Zolltarifgesetzes.]

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

15 unter Band gegen die ermäßigte Taxe geeignet sind; die einzelnen Gegenstände dürfen aber alsdann nicht mil verschiedenen Adressen, oder besonderen Adreß- Umschlägen versehen sein. VI Circulare kc. von verschiedenen Absendern dürfen nur dann, wenn sie auf ein und demselben Blatte oder Bogen Shrucht, lithographirt oder metallographirt sind, unter einem Bande versendet werden VII Die Versendung der bezeichnelen Gegenstäude gegen die ermäßigte Taxe ist unzulässig, wenn dieselben, nach ihrer Fertigung durch Druck u. s. w., irgend welche Zusätze, — mil Ausnahme des Orts, Datums und der Namens- unterschrift, beziehungsweise Firmazeichnung —, oder Aenderungen am Juhalte erhalten haben. Es macht dabei keinen Unterschied, ob die Zusäze oder Aen- derungen geschrieben oder auf andere Weise bewirkt sind, z. B. durch Stempel, durch Druck, durch Ueberkleben von Worten, ziffern oder Zeichen, durch Punk- tiren, Unterstreichen, Durchstreichen, Ausradiren, Durchstechen, Ab- oder Aus- Schreiden einzelner Worke, JZiffern oder Zeichen u. s. w. Anstriche am Nande dem Zwecke, die Aufmerksamkeit des Lesers auf einc bestimmte Stielle hinzu- bnen, sollen jedoch gestattet sein. VIII. Auf der inneren oder äußeren Seite des Bandes dürfen Zusätze irgend welcher Art, welche keinen Bestandtheil der Adresse bilden, sich nicht befsinden, mit Anonahme dee Namens, der Firma, so wie des Wohnorts des Absenders: IX Unter die verbotenen Zusätze ist das Coloriren von Modebildern, Vandkarten 2c. nicht zu rechnen; die Bilder und Karten dürfen aber keine Hand- zeichnung, sondern mussen durch Holzschnitt, Lithographie, Stahlstich, Kupferstich, Pbotographie u. s. w. hergestellt sein. X Bei P P i9. G. ! G# 4 3 tt#el und dels G J. ist, außer den nach Abs. VII anwendbaren Zusäben, die Eintragung der Preise, so wie des Namens des Reisenden, ferner die bandschriftliche oder auf mechanischem §* bewirkte Aenderung der Preisansätze, so wie de#n Namens des Reisend XI ren Correcturbogen können Aenderungen und Zusätze, welche die Correctur, die Ausstaltung und den Druck betreffen, hinzugefügt, auch kann den- selben dan Mannscript beigelegt werden. Die bei Correcturbogen erlanbten Zusätze können in Ermangelung des Raumes auch auf besonderen, den Correc- lurbogen beigesügten Zetteln angebracht sein. Sendungen, wolche sich zur Vefördermg gegen die ermäßigte Taxe nicht eignen, können vor der Absendung dem Aufgeber zurückgestellt werden. XIII Drucksachen mussen frankirt sein und dürfen das Gewicht von ½ Pund nicht übersteigen. Zur Frankirung sind thunlichst Postfreimarken zu verwenden 3

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1868. (17)

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