Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1898

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Sechsundzwanzigster Jahrgang. 1898.

Volume count:: 26

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1898

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Beschluß des Bundesraths zu den nachstehenden Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarife und den Vorschriften für die Zollabfertigung von Mineralölen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: I. Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif.

Volume count:: I

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 277 — Da in der Regel die leichten Mineralöle nicht mehr als 750, die Mineralschmieröle aber mehr als 830 Dichtigkeitsgrade zeigen, sind im Allgemeinen Oele von weniger als 750 Dichtigkeitsgraden den leichten Mineralölen und solche von mehr als 830 Dichtigkeitsgraden den Mineralschmierölen zuzurechnen. Falls jedoch die Deklaration von dem Ergebnisse der Ermittelung nach Dichtigkeitsgraden abweicht oder sonst Zweifel bezüglich der Klassifizirung vorliegen, oder wenn die Verzollung eines die Merkmale des Schmieröls zeigenden Rohöls nach Nr. 29a beantragt wird, hat die genaue Untersuchung der Oele auf ihre in den vorstehenden Absätzen 1 und 2 bezeichneten Eigenschaften stattzufinden. Die Bestimmung der Siedetemperaturen, des Entflammungspunkts und des Paraffingehalts erfolgt bis auf Weiteres durch geeignete Chemiker nach den ergangenen besonderen Vorschriften. Wird der Nachweis der Eigenschaft als Rohöl verlangt, so ist er durch eine Bescheinigung eines von der obersten Landes-Finanzbehörde zu bezeichnenden Chemikers zu erbringen.“ b) In der Anmerkung 4 zu a treten an die Stelle der Absätze 2 und 3 folgende Bestimmungen: „Außer diesen Rückständen kommen noch andere, theils helle, theils mehr oder weniger dunkle bis schwarze konsistente Rückstände der Mineralölverarbeitung unter den verschiedensten Bezeichnungen, wie z.B künstlicher Asphalt, Astatki, Gudron, Masut, Mineralöltheer, Mineraltheer, Pelroleumtheer, Pech, Pelroleumkoks, zu Heizzwecken oder zum Zwecke der Verarbeitung auf Schmieröl in den Handel. Von ihnen sind diejenigen, welche eine dunkle Farbe und zugleich eine höhere Dichte als 1,00 besitzen, also demgemäß nach einstündiger Eintauchung in Wasser von 15° C. untersinken, und aus dem Englerschen Zähflüssigkeitsmesser (Viskosimeter) bei einviertelstündigem Erwärmen auf 45° C. nicht aussließen, zollfrei zu belassen, alle anderen dagegen als Mineralöle nach Maßgabe der Vorschriften in der vorstehenden Anmerkung 3 zu verzollen. Die zollfreien Rückstände sind, je nachdem sie koks- oder pechartige Beschaffenheit haben, der Nr. 43 oder 86 zuzuweisen. Säureharze, schwarze, saure oder entsäuerte (bei der Reinigung der Mineralöle durch Schwefelsäure ausgeschiedene Harze) sind nach Nr. 36 zollfrei zu belassen. Diese Harze müssen gleich den im vorhergehenden Absatze genannten Rückständen eine höhere Dichte als 1,00 besitzen.“ 24. In der Anmerkung zum Artikel „Reifegeräth“ ist vor „Velocipede“ (in der Zeile 2) einzufügen: „Photographierapparate mit den zugehörigen Trockenplatten,“. 25. Hinter dem Artikel „Rohwerke“ ist folgender neue Artikel aufzunehmen: „Rollen (Bau=, Flaschenzug=, Hebe=, Leit= u. s. w. Rollen) nach Beschaffenheit des Materials. S. dagegen Maschinen und Kloben.“ 26. In dem zweiten Absatze des Artikels „Säfte“ ist unter Ziffer 1a hinter „eingekocht“ ein Komma nebst den Worten „auch sterilisirt“ einzuschalten. 27. Im zweiten Absatze desselben Artikels ist unter Ziffer 2 statt „eingedickte“ zu setzen: „auch eingedickt“. 28. Der Ziffer 1 des Artikels „Sägen“ ist folgende Fassung zu geben: 1. Band=, Cylinder= (Kron=), Gatter= und Kreis¬ Zirkel¬ .) Sägen wie Maschinentheile s. Maschinen.“ 29. In der Ziffer 8 des Artikels „Schuhe" ist zwischen den Worten „aus“ und „Nesteln“ das Wort „Wirkwaaren“ nebst einem Komma einzuschalten. 30. In dem Artikel „Steinmetzarbeiten“ sind unter Ziffer 1 b 2 die Worte „d. h. verzierte, gemusterte, auch mit regelmäßig verlaufenden Linien (Scharirungen) versehene“ nebst dem vorhergehenden Komma zu streichen. Am Schlusse des Artikels ist folgende Anmerkung beizufügen: "Anmerkung. Als grobe Steinmetzarbeiten von schlichter, nicht verzierter Arbeit sind Fensterbänke, Gesimstheile, Plinthen und andere ungeschliffene Bau- und Werksteine mit oder ohne Kanten und mit ebenen oder gekrümmten Bearbeitungsflächen insoweit zu behandeln, als die Bearbeitung, insbesondere diejenige in gekrümmten Flächen, nur durch die technische Zweckbestimmung des Steines bedingt ist (z. B. Abrundung von Kanten und Ecken aus Zweckmäßigkeitegründen, Herstellung gebrochener oder gekrümmter Flächen behufs Wasserableitung, Gewölbebildung, Raumgewinnung oder Steinverband!. Dagegen sind als feiner gearbeitet alle ungeschliffenen Steinmetzarbeiten zu verzollen, deren Bearbeitungs¬ flächen zur Verzierung dienen sollen z. B. gegliederte Profilirung, Kannelirung und Kunstformen aller Art) oder eine Scharirung in regelmäßig verlaufenden oder musterbildenden Linien aufweisen.“ Im sechsten Absatze des Artikels „Steinwaaren“ sind hinter „mit Ausnahme der Statuen,“ die Worte „sofern diese Kunstgegenstände sind," einzufügen. Am Schlusse des Artikels „Strümpfe“ ist folgender Hinweis aufzunehmen: „S. auch Glühstrümpfe.“ 33. Dem vierten Absatze des Artikels „Tabackpfeifen“ ist folgende Fassung zu geben: —, zusammengesetzte mit Röhren aus Holz, Bein, Bambusrohr, Pfefferrohr oder anderen vege¬ tabilischen oder animalischen Schnitzstoffen (mit Ausnahme der unter Nr. 20b 1 genannten), — 32.

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