Die Entstehung der constitutionellen Verfassung des Königreichs Sachsen.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1899

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Volume count:: 27

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 41.

Volume count:: 41

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Polizei-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 43 — Das organische Decret vom 16. October 1820 brachte weitere sehr erhebliche Abänderungen, wonach sich in den Schlußjahren der altständischen Verfassung die Sachlage folgendermaßen ge- staltete?): Alle Adeligen, welche die Ahnenzahl nachweisen können und landtagsfähige Güter besitzen, erscheinen auch ferner „nach dem ihnen verfassungsmäßig zustehenden Rechte“ auf den Landtagen. Außer diesen sind für die vier alterbländischen Kreise 29 Wahl- stellen begründet worden, 10 für den Meißnischen, 9 für den Leipziger, je 5 für den Erzgebirgischen und Voigtländischen Kreis; ebenso auch für die Oberlausitz 11. Die Wahlstände haben mit den altadeligen gleiche Rechte und Verbindlichkeiten, auch die Be- rechtigung, die landständische Uniform zu tragen. Sie werden auf ritterschaftlichen Conventen, wozu der kreisvorsitzende Stand beruft, auf die vorgeschriebene Weise gewählt. Active Wahlfähigkeit steht allen an den Kreistagen theilnehmenden Besitzern schriftsässiger Güter — folglich auch solchen, welche nicht zugleich zu den Land- tagen berufen werden, d. h. die Ahnenzahl nicht besitzen —, die passive nur denen zu, welche zeither zum Erscheinen sowol auf Kreis= als auf Landtagen eingeladen worden sind. Hiernach sind von der passiven Wahlfähigkeit diejenigen ausgeschlossen, an deren Güter keine Ladung zu den Landtagen ergeht; ferner die, welche ohne Wahl berechtigt sind, auf den Landtagen zu erscheinen (die adeligen Besitzer von Rittergütern, welche die Ahnenzahl nachweisen können, die Wirklichen Geheimen Räthe und Obersten der Armee) und endlich die Stadträthe, welche schriftsässige Rittergüter besitzen. Von diesen Ausnahmen abgesehen, ist unter den Uebrigen, ohne Unterschied des Standes, dem Convent die Wahl freigelassen, nur soll sie auf solche Personen gerichtet werden, von deren Einsicht, Erfahrung, Rechtschaffenheit und patriotischer Denkart eine ersprieß- liche Mitwirkung bei den landschaftlichen Berathungen zu erwarten *) Land= und Ausschußtags-Ordnung des Königreichs Sachsen vom Jahre 1828 u. s. w. Mit Zusätzen herausgegeben von Hein- rich Blümner.

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