Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt: Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815.

Königlich Württembergisches Staats- und Regierungs-Blatt vom Jahr 1815. (10)

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Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1899

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Siebenundzwanzigster Jahrgang. 1899.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 27

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1899

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 53.

Volume count:: 53

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 3. Marine und Schiffahrt.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

288 das Prädikat „Gute" hat, und seder Oberamts- Bezirk Sinen Repräfentanten zu wählen, und zur ersten auf den 15. März berufenen Stände= Versammlung abzuordnen habe. Zufolge dieser Anordnungen sind auch sowohl die, kraft der neuen Verfassiug zu ei, genthumlichen Stimmen berechtigeen fürstinchen, giäßichen und adelichen Gurebester, und die Mitglieder geistlichen Scandes, als auch die nach den Verfassungs= Vorschmisten von den guren Stadren und Oberamts. Bezirken, auf eine von den früheren Local, Zer, fassungen wesentlich verschiedene Weise gemählren Repräsentanten auf den bestimmten Zeitpunkt erschienen) und haben sich vor Unserer Königlichen Commissson legitimirt. Wir haben diese Versammlung Allerhöchstselbst feyerlich erôffnet, und, wie Wir es im Manifeste vom 17. Januar verheissen hatten, ihr, die von Uns sanctionirte Ver- fassungs, Urkunde übergeben, um nun ais erste Stände, Versammsung des Reichs die den Landständen nach dieser Consticurion zustehenden Rechte in Unsehung der Gesesgebung Besteurung und der Petitionen ausjuüben, zugleich aber auch dieselbe im Köuigreiche Fromulgiren lassen, so daß sie seit dem 15. März in allen die Vorrechte der Koniguchen Unterkhanen betreffenden Punkten von allen Behörden als gesetzliche Norm gehandhabt wud. Je zuveksschtlicher Wir erwarten zu können glaubten, daß Unsere auf das daher“ hafte Glück Unseres Volks gerichteten Absschten mit dem gebührenden Danke erkannt werden würden: desto tiefer mußte es Uns schmerzen, die Gesnnungen der versammels ten Stände diesen Hoffnungen nicht entsprechend zu fuden. Nachdem dieselben anfangs in der Voraussetzung, daß sie ohne Unerkennung der neuen Verfassung sich auch nicht als Lesepmllge Volks- Reprasentanten ansehen, noch als solche handeln könnten, übre erste Drkldrung nur unter dem Ramen w#zur Scände, Versammlung Einberufener“ unterzeich net) und keines der den Ständen in der Verfassungs= Urkunde zugestandenen Rechte sich zueignen zu wollen geschienen hatten, glaubten sie sich gleichwehl die Bestimmung einer zu arsettng einer Perfaffung constituirten Versammlung geben zu dürfen, und verrück, ten dadurch den Standpunkr, den Wir nach Unseren offenkundige, Erklärungen be# ihrer Sinberufung im Auge gehabt hatten. So groß diesemnach gleich bey der Eröffnung der Verhandlungen Unsere Beforg= niß seyn mußce, daß dieselben den beabsichtigten Jweck verfehlen würden, und so viele Ursache Wir gehabt hätten, die von Uns einberufene Stände-Versammlung nach ihren eigenen Grundsägen als nicht bestehend anzusehen, und alles weitere auf bessere und rus higere Jeiten auszusehen: so glaubten Wir doch vorerst über Unregelmäßigkeiten und, Unförmlichkeiten da hinwegsehen zu dürfen, wo es das bleibende Interesse Unseres Vol- kes galt. Wir nahmen daher nicht nur diesenigen Anträge, Bitten und Wönsche gns- digst an, welche die Stände, Versammlung , obgleich nach ihrem DazSürhasten nur zu Herstellung einer Verfassung constiruirt, Uns über vers#yiedene Gegenstände der Staats“ Verwaltung und in Beziehung auf den Justand des Landes vorgetragen hatte, zogen die- felben in Erwägung, und ertheilten hierauf, einzig geleiret durch das Wohl des Staats und der Einzelnen, Unsere Entschliebungen; sondern Wir eröffneren überdieß den La##

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