Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Sechzehnter Jahrgang. 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 9. Vorschriften über die Branntwein-Statistik.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 6. (§. 3 der Vorschriften über die Branntwein-Statistik.) Erhobene und vergütete Branntweinsteuer.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

100 1855. 8. 23. Die einzelnen Depositen werden wohl verpackt und gesondert in dem Depositalbe- hältnisse niedergelegt. Insbesondere müssen Gelder, Pretiosen rc. in Packeten, Ur. kunden in Tecturen aufbewahrt, die betreffenden Packete und Tecturen aber mit Auf- schriften versehen werden, aus denen die Masse, zu welcher das Deposiium gehört, und die Nummer des Depositenbuchs ersichtlich ist. Jweites Kapitel. Verfahren bei der Annahme der Depositen. S. 24. Der im §. 8 näher bezeichnete Gerichts-Beschluß bildet den Annahmebefehl für die Depositen-Bewahrer. . Gehen zur gerichtlichen Deposition bestimmte Gegenstände unangemeldet, und bevor noch ein Beschluß über deren Annahme vorliegt, ein, so hat der Gerichts-Dirigent für die einstweilige sichere Aufbewahrung Sorge zu tragen und die förmliche Depo- nirung ohne allen Verzug zu veranlassen. Ueber alle dergestalt vorläufig asservirte Gegenstände hat der Gerichts-Dirigent ein Verzeichniß zu führen, aus welchem insbesondere der Tag des Eingangs und der Ab- gabe an das Depositorium ersichtlich sein muß. 8. 25. Ueber die Deponirung eines jeden Gegenstandes ist sogleich bei dessen Annahme zum Depositorium ein Protokoll aufzunehmen, welches das Datum des Annahme- befehls, den Tag der Annahme, den Namen der Deponirenden, die Sache, welche dem Depositorium übergeben wird, und die Angabe des Rechtsstreits oder der Masse, zu welcher das Depositum gehört, enthalten muß. Bei Geldzahlungen ist außer dem Betrage die Münzsorte zu bemerken, und bei Koslbarkeiten die Zahl, die Qualität und überhaupt eine kurze Bezeichnung derfelben niederzuschreiben. Bei Urkunden sind der Gegenstand, das Datum und der Name des Ausstellers, bezüglich die Series und die Nummer anzugeben. Das Protokoll ist von sämmtlichen Schlüsselinhabern zu vollziehen und zu deu- jenigen Acten zu bringen, aus welchen der Annahmebefehl erlassen ist. *“ S. 20. Eingehende Gelder müssen sorgsältig nachgezählt, sortirt und vewackt werden

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