Das Staats- und Verwaltungsrecht von Sachsen-Weimar-Eisenach.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 35

Volume count:: 35

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Verordnung, betreffend Voraussetzungen, unter denen nach Inkrafttreten der Militärstrafgerichtsordnung das Gericht die Oeffentlichkeit der Hauptverhandlung wegen Gefährdung der Disziplin ausschließen soll.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

154 II. Das Großherzogtum als Staat usw. Staatsvertrag zwischen Sachsen- Weimar und Schwarz- burg-Rudolstadt vom 9. Juli 1906 sind die Be- stimmungen über die Herstellung und den Betrieb der Eisenbahn von Esperstedt nach Oldis- leben getroffen worden. Die genannten Regierungen: erklärten sich bereit, der Zentralverwaltung für Sekundärbahnen (H. Bachstein) zu Berlin die Kon- zession zum Bau und Betrieb der Eisenbahn zu erteilen. Die Inbetriebsetzung ist bereits erfolgt. Aus den Bestimmungen des Vertrags sei des näheren hervorgehoben, daß die Oberaufsicht über die Bahn im allgemeinen dem Großherzogtum zusteht, unbe- schadet des Aufsichtsrechts der Schwarzburgischen Regierung über ihre Bahnstrecke. Für den Fall, daß die projektierte Eisenbahn von Esperstedt nach Greußen zur Ausführung gelangt, ist die Zentral- verwaltung für Sekundärbahnen verpflichtet, die Strecke Esperstedt— Oldisleben gegen Erstattung des Anlage- kapitals zuzüglich der Kosten für Neuanlagen an den eventuellen Konzessionar der Gesamtstrecke abzu- treten. — Der Staatsvertrag zwischen dem Groß- herzogtum und Preußen vom 15. März 1907 betrifft den Bau der Eisenbahnen von Niederpöllnitz nach Münchenbernsdorf und von Geisanach Tann. Preußen übernimmt den Bau der Eisen- bahnen für eigene Rechnung; das Großherzogtum gibt unentgeltlich Grund und Boden her und gestattet die Benutzung der Chausseen usw. Die Feststellung der Tarife und Fahrpläne usw. geschieht durch Preußen unter tunlichster Berücksichtigung der Wünsche des Großherzogtums. Für den Fall, daß Preußen Eigen- tum und Betrieb der Bahnen an einen Unternehmer abgeben will, hat das Großherzogtum sich das Recht des Ankaufs vorbehalten. Die genannten beiden Eisenbahnen sind zurzeit?® noch nicht im Betrieb. "5 Ende 1908.

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