Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Versicherungs-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nach dem Invalidenversicherungsgesetze für die Selbstversicherung zu verwendenden besonderen Quittungskarten (Formulare B).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 12 — 3. Versicherungs -Wesen. Bekanntmachung, betreffend die nach dem Invalidenversicherungsgesetze für die Selbstversicherung zu ver- wendenden besonderen Quittungskarten (Formulare B). Nach Ziffern 1, 2 der Bekanntmachung vom 10. November 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 667) müssen die auf Grund des Invalidenversicherungsgesetzes für die Selbstversicherung und deren Fort- setzung vom Bundesrathe vorgeschriebenen besonderen Quittungskarten (Formular B) in Stoff und Format den bisherigen Quittungskarten entsprechen und grau gefärbt sein. Jene besonderen Quittungskarten sind demgemäß aus einem Stoffe herzustellen, welcher nicht mehr als 50 Prozent Cellulose enthalten darf; der Rest muß aus Leinen und Baumwolle derart zusammen- gesetzt sein, daß Leinen um mindestens 5 Prozent überwiegt. Der Stoff muß eine mittlere Reißlänge von 4500 m und eine mitltlere Dehnung von 4 Prozent haben, bei der Verbrennung einen Aschengehalt von nicht mehr als 4 Prozent zurücklassen und im Quadratmeter ein Gewicht von 277 bis 283, im Durch- schnitt 280 g aufweisen. Die graue Färbung ist durch Zutheilen von naturblauer Leinenfaser zum Stoffe und Abtönen mit Miloriblau und Chromgelb herzustellen. Berlin, den 4. Januar 1900. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Woedike. 4. Zoll- und Steuer-Wesen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung am 21. Dezember 1899 beschlossen: In den Ausführungsbestimmungen, betreffend das Gesetz über die Erhebung einer Abgabe vom Salz, vom 5. Juli 1888 erhält der dritte Absatz des §. 21 folgenden Zusatz: „Die obersten Landes-Finanzbehörden können unter Anordnung der erforderlichen Kontrollen genehmigen, daß auf diese Art denaturirtes Salz auch zum erstmaligen Ein- salzen von Heringen u. s. w. steuerfrei verwendet wird.“ Berlin, den 10. Januar 1900. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer.

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