Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Fünfundwanzigster Band. 1903-1906.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1900

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bandzählung:: 28

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Inhaltsverzeichnis

Titel:: Inhalts-Verzeichniß.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Inhaltsverzeichnis

— 220 — In den Ständischen Verhandlungen von 1831 wurde die von der Staatscasse jährlich zu bezahlende Summe als „Zinsen eines zur Hauptcasse eingezahlten Capitals“ bezeichnet (Landtagsacten von 1830/31 S. 1840). In § 33 des Hausgesetzes heißt sie aber „eine aus der Staatscasse zu zahlende Jahresrente.“ Danach müßte angenommen werden, daß das Capital unwiderruflich ein Theil des Staatsguts geworden sei, mit der Last der Jahresrente, so lange ein zu derselben Berechtigter vorhanden ist. Dafür spricht auch das, was oben hinsichtlich des Ruhens der Rente gesagt wurde (insbesondere das „Zurückfallen“ derselben an die Staats- casse in § 54 des Hausgesetzes). Wenn man bedenkt, welches Maß von Uneigennützigkeit das Königliche Haus bei Ordnung der finanziellen Verhältnisse überhaupt an den Tag gelegt hat, so wird auch dieser Verzicht zu Gunsten des Landes begreiflich. 5. Die thatsächliche Gestaltung des Königlichen Hauses hat die Verhältnisse sehr vereinfacht. Der jetzt regierende König Albert erhält als Civilliste die Summe von 2850 000 Mark, die Königin für das Schatullenbedürfniß rc. 90000 Mark, Prinz Friedrich August auf Grund des § 26 des Hausgesetzes vom 1. Juni 1886 an (am 25. Mai 1886 vollendete er das 21. Lebensjahr) eine Apa- nage von 60 000 Mark jährlich; alle übrigen jährlichen haus- gesetzlichen Gebührnisse der Mitglieder des Königlichen Hauses sind gedeckt durch die Secundogenitur. Diese war durch das Hausgesetz dem Prinzen Johann zugewiesen worden; 1854 wurde Prinz Johann König und er mit seiner Deszendenz bildete den ganzen Mannsstamm des Königlichen Hauses. Beim Ableben König Johanns kam die Secundogenitur an Prinz Georg. Die jährliche Gesammtausgabe der Staatscasse beträgt also gegen- wärtig außer der Secundogenitur mit 262083 Mark (und außer den auf Grund des § 40 des Hausgesetzes zu zahlenden Pensionen für Hofstaatsbeamte in wechselndem Gesammtbetrag) 3 Millionen Mark, „ein für die Staatscasse sehr günstiges Verhältniß“ (Löbe, Staatshaushalt S. 168). V. Ordnung des Staatshaushalts in staatsrechtlicher Hinsicht. 1. Die staatsrechtliche Frage betrifft das Recht der Stände zur Mitwirkung und es sind deshalb die Bestimmungen über die Ordnung des Staatshaushalts in dem Abschn. VII der Verfassung

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Volltext: Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

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