Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 14. Juni 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 8. Antrag des Bankiers N. N. zu Berlin auf Erstattung von Stempel für Arbitragegeschäfte

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 607 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 20. November d. J. beschlossen, den nachstehend aufgeführten Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und der Instruktion für die zolltechnische Unterscheidung des Talgs u s. w. mit der Maßgabe die Zustimmung zu ertheilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 1. Januar 1901 in Wirkung gesetzt werden. Berlin, den 22. November 1900. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer. I. Abänderungen und Ergänzungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Bolltarife. — . In Ziffer 1 Abs. 3 der Vorbemerkungen sind nach „Kanada“ die Worte „.und Barbados“ einzu- schalten; ferner ist „Uruguay“ unter den meistbegünstigten Staaten wieder aufzuführen. Im Hinweise zu der Ziffer 18 des Artikel „Abfälle“ sind nach „dagegen“ die Worte „Eisensand und“ einzusügen. In der Anmerkung 3 zu dem Artikel „Baumwollengarn“ ist zwischen dem zweiten und dritten (künftig vierten) Absatze solgende Bestimmung einzufügen: „Die gedämpflen (durch Dämpfen gebräunten) Baumwollengarne sind ohne Rücksicht auf den Grad der durch das Dämpfen hervorgebrachten Braunfärbung in jeder Beziehung den rohen Garnen gleichzustellen. Behufs der Unterscheidung dieser Garne von den durch Farbstoffe gefärblen ist ein kleines Bruchslück des zu untersuchenden Fasergebildes in einer Porzellanschale mit einem Tropfen unverdünnter englischer Schwesel- säure zu behandeln. Hierbei zeigen alle durch Hinzutritt eines körperlichen Farbsioffs gefärbten baumwollenen Garne der in Betracht kommenden Tönungen eine rasche Veränderung ihrer Farbe (z. B. die Verwandlung von braun in blau), während die durch Dämpfen gebräunten Fasergebilde ebenso wie die naturfarbigen keinerlei Beränderung ihres Farbenlons erkennen lassen.“ . Im dritten Absatze der stalistischen Anmerkung zum Artikel „Blätter“ sind nach „Jaborandi.,“ die Worte „Napthee-(Zuschthee.)“ nebst einem Komma einzuschalten. — — 5. Im Hinweise zum Artikel „Celluloidwaaren“ ist nach den Worten „Leder (nachgeahmtes)“ ein Komma nebst den Worten „Papier (Ziffer 17b)“ einzuschalten. 6. Der Eingang zum Artikel „Creolin“ ist wie folgt zu ändern: „Creolin (Cresolol, Cresosolvin, Negrolin, Phenolin, Sapokarbol u. s. w., ein aus Stein- kohlenkreosot u. s. w. (wie bisher).“ 7. In der allgemeinen Anmerkung 2 zu „Decken“ sind nach „Schmiegsamkeit“ die Worte „oder ihrer zwei- seitigen plüschartigen Webeart“ einzuschalten. 8. Im dritten Absatze des Artikel „Drahtwaaren“ ist die Ziffer 1 und im ersten Absatze des Artikel „Kupferwaaren“ die Ziffer 2 wie folgt zu fassen: „1. Geflechte und Gewebe aus Kupfer= oder Messingdraht (mit Ausnahme der feinen vernirten aus Messingdraht und der vernickelten): a) Siebböden und Metalltücher für Mühlen, Papierfabriken u. s. w. ohne Verbindung mit anderen Materialien oder nur in Verbindung mit Holz oder Eisen ohne Politur und Lachh gg779) Nr. 194 1. 18.4 b) Siebböden und Metalltücher für Mühlen, Papierfabriken u. s. w. in Verbindung mit Gespinnstfäden (sogenante drillirte), sowie andere Geflechte und Gewebe aus Kupfer= oder Messingdraht, insbesondere solche, welche zur Anfertigung von Putzwaaren be- stimmt snnd.... /(i) Nr. 194. 2. 30 4 aus Kupferdraht ##a), aus Messingdraht (J#5%%“ 9. Im Artikel „Draisinen“ erhält der Eingang des zweiten Absatzes folgende Fassung: „—, Straßendraisinen (Fahrräder [Reiträder, Straßenvelocipede] u. s. w.), auch in Ver- bindung mit Antriebsmaschinen, und Wasserdraisinen (Wasservelocipede u. s. w.):“

Access restriction

Copyright

Full text: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900. (28)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation