Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXIV. Jahrgang, 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zum Reichsstempelgesetze vom 14. Juni 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 10c. Heberegister des Amts zu ... über die Reichsstempelabgaben für Lotterieloose u. s. w. (Tarifnummer 5).

Volume count:: 10c

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(148 ) M 58) Verordnung, die Veranstaltung von Landtagswahlen betreffend; vom 1öten October 1847. Wa#, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Körig von Sachsen rc. 2c. 2c. haben beschlossen, die, zu der im Laufe des nächsten Jahres einzuberufenden Ständeversamm- lung erforderlichen Ergänzungswahlen vornehmen zu lassen; es haben daher Unsere damit verfassungsmäßig beauftragten Behörden die hierzu nöthigen Einleitungen sofort zu treffen. Wir geben Uns gern der Erwartung hin, daß jeder Stimmberechtigte, eingedenk des wichtigen Einflusses der Beschlüsse der Stände auf das Wohl des Landes, regen persönlichen Antheil an der Wahlhandlung nehmen und dabei sein Bestreben darauf richten werde, daß die Vertretung des Landes in der Ständeversammlung nur Männern übertragen werde, welche durchdrungen von reiner Vaterlandsliebe, zugleich durch Kenntniß, Erfahrung, Be- sonnenheit und redlichen Sinn geeignet sind, unbefangen und fern von jeder Nebenrücksicht für das wahre Wohl des Landes im Geiste der Verfassung zu wirken und so den hohen Zweck, der Unserer Verfassung zu Grunde liegt, zu fördern. Dabei ist es Unser fester Wille, dem § 12 des Wahlgesetzes aufgestellten Grundsatze: „die Erwählung muß aus der freien Ueberzeugung der Wählenden hervorgehen“ seine volle Geltung zu bewahren und wenn Wir daher namentlich nicht dulden können, daß, wie bis- weilen versucht worden, in einer, dieser freien Ueberzeugung Eintrag thuenden Weise Unbe- rufene durch Vertheilung von mit Namen ausgefüllten Stimmzetteln oder durch andere unzu- lässige Mittel sich in die Wahlen einmischen, wählbare Individuen in öffentlichen Blättern verdächtigt werden und sonstige ungehörige Einwirkungen auf die Wahlen stattfinden, so haben Unsere Behörden darüber zu wachen, daß solchem Beginnen mit Ernst und Nachydruck entgegengetreten werde. Dresden, den 15ten October 1847. Friedrich August. + Johann Paul von Falkenstein. Letzte Absendung: am 10ten November 1847.

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fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1847. (13)

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