Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 28.

Volume count:: 28

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und des statistischen Waarenverzeichnisses.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 411 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 28. Juni d. J. beschlossen, den nachstehend aufgeführten Aenderungen des amtlichen Waarenverzeichnisses zum Zolltarif und des siatistischen Waarenverzeichnisses mit der Maßgabe die Zustimmung zu ertheilen, daß die neuen Bestimmungen mit dem 1. Juli 1900 in Wirkung gesetzt werden. Berlin, den 28. Juni 1900. Der Reichskanzler Im Auftrage: v. Fischer. – — — — Aenderungeu des amtlichen Waarenverzeichnisses zum olltarif und des statistischen Waaren- verzeichnisses. I. Amtliches Waarenverzeichniß zum Zolltarife. 1. Der Artikel „Aether“ erhält folgende Fassung: „Aether, einfache (Aethyl= [Schwefel-l, Amyl-, Methyl= 2c. Aether) und zusammengeseßztte (Ester): 1. in Fässern (6a) Nr. 5a la ........... 125.-Æ 2.inFlafchen,KrügenoderanderenUmschließungcnfdÆöJNnba148...180- S. dagegen Petroleumäther. Anmerkungen. 1. Lösungen von Aether in Alkohol und Mischungen von Aekther und Alkohol z. B. Nçetherwein- geist, Salpeterätherweingeist (versüßter Salpelergeist) und Salzätherweingeist (versüßter Salz- geist, Salzäther) sind wie Branntwein zu verzollen. S. auch die Anmerkung zu Aethylchlorid 2. Verschiedene einfache und zusammengesetzte Aether (u. s. w. wie in der bisherigen Anmerkung).“ 2. In den Artikeln „Aetherweingeist", „Hofsmannstropfen“", „Liquor“ und „Salpetergeist“ ist siatt „wie Aether“ zu setzen „wie Branntwein“. 3. In den Ziffern 1 und 2 der Artikel „Arrak“, „Cognac“, „Franzbranntwein“ und „Rum“ sowie in den Ziffern 1, 2a und 2b des Artikel „Branntweine“ ist in der letzten Spalte der Zollsatz „125 ¾¼“ in „160 „¾“ und der Zollsatz „180 ¾“ in „240 J4 abzuändern. 4. In den Artikeln „Bier“ und „Meth“ und in der Ziffer 1 des Artikel „Malzextrakl!“ ist in der letzten Spalte der Zollsatz „br. 4 “.“ in „br. 6 J.“ abzuändern. 5. In der Ziffer 2a der Artikel „Cider“ und „Getränke“ sowie in der Ziffer 2a des ersten Absatzes des Artikel „Wein“ ist in der letzten Spalte der Zollsatz .80 --.“ in „120 J&"“ abzuändern. 6. In den Artikeln „Cognacessenz“ und „Rumessenz“ ist statt „s. Aether“ zu setzen „wie Branntwein“. 7. Der dritte Absatz des Artikel „Essenzen“ erhält folgende Fassung: „—, alkoholhaltige zum Genusse, z. B. Bischof-, Cognac-, Getreide-, Korn-, Punsch= und Rum-Essenz, wie Branntwein“. 8. Der Artikel „Weingeist“ erhält folgende Fassung: „Weingeist s. Branntweine“. II. Statistisches Waarenverzeichniß. 1. In der Nr. 68a sind die Worte „mit Ausnahme des Schwefeläthers“ nebst dem vorangehenden Komma zu streichen. · 2. In der Nr. 68e ist das Wort „Schwefeläther“ nebst dem nachfolgenden Komma zu streichen. 63-

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