Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1900

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bandzählung:: 28

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 6.

Bandzählung:: 6

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 27 — Central-Blatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. — —-. — — — — Zu beziehen durch alle Postanstalten und Buchhandlungen. XXVIII. Jahrgang. Berlin, Freitag, den 9. Februar 1900. No 6. Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernennung — Ermächtigung in dem Siande oder den Befugnissen der Zoll- und zur Vornahme von Civilstandsakten Seite 27 Steuerstellen 30 2. Kolonial-Wesen: Ermächtigung zur Vornahme von Civil- standsaklen im Schutzgebiete von Deutsch-Ost-Afrika 27 3. Bank-Wesen: Status der deutschen Notenbanken Ende Marine und Schiffahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes der Entscheidungen des Ober-Seeamts und der See- ämter 31 5. Januar 1900 28 4. Zoll- und Steuer-Wesen: Ergänzung der Ausfühkungs- 6. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern dem vorschriften zum Reichsstempelgesetze; — Veränderungen Reichsgebiete. 31 1. Konsulat - Wesen. Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den bisherigen ersten Sekretär bei der Kaiser- lichen Botschaft in Paris, Legationsrath von Below-Schlatau, zum General-Konsul in Budapest zu ernennen geruht. Dem bei dem Kaiserlichen General-Konsulat in Genua beschäftigten Regierungs-Assessor von dem Knese- beck ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung ertheilt worden, in Ver- tretung des Kaiserlichen General-Konsuls bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heirathen zu beurkunden. Den bei dem Kaiserlichen Konsulat in Neapel beschäftigten Vize-Konsul Schlieben ist auf Grund des §. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 die Ermächtigung ertheilt worden, in Vertretung des Kaiserlichen Konuls bürgerlich gültige Eheschließungen zwischen Reichsangehörigen vorzunehmen und diese Heirathen zu beurkunden. 2. Kolonial-Wesen. Auf Grund des §. 4 des Gesetzes, betreffend die Rechtsverhältnisse der Deutschen Schutzgebiete (Reichs- Gesetzbl. 1888 S. 71) und des Gesetzes, betreffend die Eheschließung und die Beurkundung des Personen- standes von Reichsangehörigen im Auslande (Bundes-Gesetzbl. 1870 S. 599), ist dem Königlich preußischen Gerichts-Assessor Knake in Dar-es-Salaam die allgemeine Ermächtigung ertheilt worden, innerhalb seines Amtsbezirkes im Schutzgebiete bürgerlich gültige Eheschließungen bezüglich aller Personen, die nicht Ein- geborene sind, vorzunehmen und deren Geburten und Sterbefälle zu beurkunden. 6

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