Das öffentliche Recht der Gegenwart.: Das öffentliche Recht der Gegenwart. Band 4. Das Staatsrecht des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 3. Meßuhrordnung (M.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage 1. (M.O. §. 5.) Verhandlung über Aufstellung eines Alkoholmessers.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Full text

340 Omnibusse und sonstigen dem öffentlichen Trausportgewerbe dienenden Fuhr- werke Anwendung. Fahrzeuge, die aus einem Kraftrad und einem damit fest oder mittels Kuppelung verbundenen besonderen Sitze auf eigenem Rade oder eigenen Rädern seitlich neben dem Kraftrade bestehen, gelten als Kraftwagen im Sinne dieser Vorschriften. Auf Straßzenlokomotiven und schwere Vorspannmaschinen finden die nach- stehenden Vorschriften keine Anwendung. B. Das Kraftfahrzeng. a. Beschaffenheit und Ausrüstung. § 2. Die Kraftfahrzeuge müssen betriebssicher und insbesondere so gebaut, ein- gerichtet und ausgerüstet sein, daß Feuers= und Explosionsgefahr sowie eine Belästigung von Personen und Gefährdung von Fuhrwerken durch Geräusch, durch Entwickelung von Nauch oder Dampf oder durch üblen Geruch möglichst ausgeschlossen ist. Die Vorrichtung zum Auspuffen des Dampfes oder der Gase muß an einer möglichst wenig sichtbaren Stelle angebracht sein. Die Radkränze dürfen nicht mit Unebenheiten versehen sein, welche ge- eignet sind, die Fahrbahn zu beschädigen. §5 3. Jedes Fahrzeug muß versehen sein: . mit einer kräftigen Lenkvorrichtung, welche gestattet, sicher und rasch auszmveichen und in einem möglichst kleinen Bogen zu wenden; mit zwei voneinander unabhängigen Bremseinrichtungen, von denen mindestens die eine unmittelbar auf die Triebräder oder auf Bestand= teile, die mit den Rädern fest verbunden sind, wirken, und von denen jede für sich geeignet sein muß, den Lauf des Fahrzeugs sofort zu hemmen und es auf die kürzeste Entfernung zum Stehen zu bringen; mit einer Vorrichtung, die beim Befahren grösßerer Steigungen die unbcabsichtigte Rückwärtsbewegung verhindert; mit einer eintonigen Huppe zum Abgeben von Warnungszeichen; nach eingetretener Dunkelheit und bei starkem Nebel mit mindestens zwei, an den Seiten in gleicher Höhe angebrachten, hellbrennenden Laternen mit farblosem Glase, welche den Lichtschein derart auf die — 2 * —

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuss Jüngerer Linie. Fünfundwanzigster Band. 1903-1906. (25)

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