Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1900

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Volume count:: 28

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 33

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

Chapter

Title:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: 6. Branntwein-Reinigungsordnung (R.O.).

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster 3. (R.O. §. 20.) Abmeldung von Nebenerzeugnissen des Reinigungsverfahrens zur abgabenfreien Ablassung.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Abi. 1. Abl. 2. 262 Zu § 17. §5 17 enthält eine Ergänzung und Erweiterung der im § 15 behandelten sogenannten negativen Linienfunktion dahin, daß, wenn jemand auf einem von einem Bebauungeplane betroffenen Grundstücke ein Gebäude neu= oder wieder- errichten oder ein solches um= oder ausbauen will, der in die Straße fallende Teil des Grundstückes (6 50 Abs.-1 Ziff. 2 des Gesetzes) nicht nur unbebaut bleiben, sondern sogar an die Gemeinde eigentümlich abgetreten werden muß. Diese Eigentumsabtretung bildet also lediglich eine gesetzliche Bau- bedingung. Sie tritt aber nur ein, wenn sich das betreffende Bauprojekt auf ein Gebäude bezieht. Darunter ist regelmäßig zu verstehen ein durch Umfassungs- mauern oder Wände umschlossencs, meist überdachtes, seiner Zweckbestimmung und Eigenart nach wesentlich unbewegliches Bamwerk von zweckentsprechender Dauerhaftigkeit und Festigkeit, welches bestimmt ist, Personen, Tieren oder beweglichen Gegenständen gegen äußere Einflüsse Schutz zu gewähren. Ob das Gebäude für die Dauer oder nur für kürzere Zeit bestimmt ist, ist gleichgültig. egen der Begriffe Aus= und Umbanten ist auf § 15 zu verweisen, dagegen wird hier nicht, wie in den §§ 14, 34 und 43, ein Anbauen an die Straße erfordert, es genügt, wenn auf dem betreffenden Grundstücke gebaut wird, mag auch das Gebäude selbst zu der angrenzenden Straße in keinerlei Beziehung stehen. Indessen erstreckt sich die Verpflichtung zur Arealabtretung nie über die Straßen des zugehörigen Baublockes hinaus. Uebrigens wird bei nur provisorischen oder weit von der Straßengrenze zurückliegenden, gering- wertigen Gebäuden nicht selten eine Ausnahmebewilligung nach § 53 Abs. 2 am Platze sein; auch empfiehlt es sich, die Nutzung des abgetretenen Arcals dem bis- herigen Eigentümer zu belassen, wenn eine Herstellung der betreffenden Straße in absehbarer Zeit nicht zu erwarten steht. Unter „öffentlichen Verkehrsräumen“ sind sowohl Straßen als Plätze zu verstehen. Eine Entschädigung für das abgetretene Areal wird nur in den beiden Fällen des § 17 Abs. 2 gewährt. In dem zweiten dieser Fälle ist zu berllksichtigen, daß die sämtlichen von der Fluchtlinic betroffenen Gebäude des Grundstückes niederzulegen sind, auch wenn nur an einem derselben bauliche Veränderungen vorgenommen werden sollen. Erfolgt dagegen der Abbruch der Gebäude ohne jede weitere bauliche

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Sechsundwanzigster Band. 1907-1909. (26)

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