Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1865.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1900

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1900.

Bandzählung:: 28

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1900

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 33

Bandzählung:: 33

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

supplement

Titel:: Beilage zu Nr. 33 des Central-Blatts für das Deutsche Reich.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: supplement

Kapitel

Titel:: Branntweinsteuer-Ausführungsbestimmungen. [Liste der Bestimmungen]

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: 8. Branntweinsteuer-Befreiungsordnung (Bfr.O.).

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Anlage 13. (Bfr.O. §. 30.) Verzeichniß der Heilmittel, bei deren Herstellung undenaturirter Branntwein steuerfrei verwendet werden darf.

Bandzählung:: 13

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Appendix

— 215 — Tarif B. vereinbarten Zollsätze auf die aus Frankreich eingebenden von dem Nachweise des urrunge der letzteren abhängig zu machen. Für's Erste sei es jedoch nothwendig, die Amwendung der rereinbarten Jollsätze auf die folgenden Gegenstände, Munid. Eisen, Eisen- und Stahlwaaren, Uhren und Uhrfournituren, r, Garne und Gewebe von Flachz, Hauf, Vaumwelle und Wolle, seidene Gewebe, Glaswaaren, Fayence, feines Steingut und Porzellan von Beibringung einer Bescheinigung des zuständigen französischen Zellamts ab- hängig zu machen, durch welche festgestellt wird, daß die bezeichneten Gegen- stände nicht zur Durchfuhr abgeferligt sind. B. In Betreff der zollamtlichen Behandlung, welche in Frankreich auf die, in die Departements der Ardennen und der Mosel eingehenden Steinkohlen und Coaks Anwendung findet, erklärten die Bevollmächtigten Seiner Majestat des Kaisers der Zrauzosen, daß der Zollsatz von 1 är. 20 Ets. fur die Tenne, einschließlich der Decimen, welchem diese beiden Gegenstände zur Zeit unterwor- sen sind, während der Dauer des Vertrages nicht erhöht werden soll. Rücksichtlich der zollamtlichen Behandlung der, in Frankreich eingeführten ausländischen Weine erklärten die gedachten Webellhächtigten, daß es nicht in der Absicht Kihuer Regierung liege, für diesen Arlikel in dem bestehenden Zu- tande, d. der Eingangeahgabe von 25 Centimes für den Hektoliter, aus- mliehiich * Deeimen, eine Aenderung eintreten zu lassen. Ihrerseité erklärten die Bevollmächtigten Seiner Maiestät des Königs von Preußene, daß es nicht in der Absicht der Zollvereind-Staaten liege, während der Dauer des Vertrages die, in dem gegenwärtigen Tarife des Jollvereins au- iwer Tarasätze für französische Weine und Branntweine abzuändern. u der, im Artikel 26. des Vertrages vereinbarten Gewerbesteuer= zuuulcbi luaenn zu werden, müssen die französischen Handlungsreisenden mit einem, dem anliegenden Muster I. entsprechenden Gewerbesteuer-Certifikat und —. die Handlungereisenden, welche einem Jollvereineslaat angehören, mit einem begitimationsschein versehen sein, welcher für die Fabrikanteit und Kaufleute nach dem anliegenden Muster A., für die reisenden Diener nach dem auliegen-— den Muster B. auszustellen ist. — 29°

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