Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Ausführungsbestimmungen zur Kaiserlichen Verordnung vom 17. April 1901, betreffend die Erhebung eines Zolles auf Blauholz und eines Zollzuschlags auf Kaffee und Kakao aus der Republik Haiti.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 113 — Tentral-Slatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. IZIn berxziehen durch alle Postanstalten und Huchhandlungen. XXIX.5 Jahrgang. Berlin, Sonnabend, den 20. April 1901. # X I18. Inhalt: Zoll= und Steuer-Wesen: Ausführungsbestimmungen zur Kaiserlichen Verordnung vom 17. April 1901, betreffend die Erhebung eines Zolles auf Blauholz und eines Zollzuschags auf Kaffee und Kakao aus der Republick Harti Seite 113 Zoll= und Steuer---Wesen. Der Bumdesrath hat zur Ausführung der Kaiserlichen Verordnung vom 17. April d. J., betreffend die Erhebung eines Zolles auf Blauholz und eines Zollzuschlags auf Kaffee und Kakao aus der Republik Halti, Folgendes beschlossen: I. Für die nachstehend bezeichneten Waaren: a) Blauholz in Blöcken, gemahlen, geraspelt oder in anderer Weise zerkleinert, auch fermentirt, aus Nr. 5hm des Tarifs, b) Kaffee, roher, aus Nr. 25 m 1 des Tarifs, c) Kakao, roh in Bohnen, auch Bruch, Nr. 25m 3a# des Tarifs, finden die Zollfreiheit und die Zollsätze des geltenden allgemeinen Zolltarifs nur insoweit An- wendung, als die Abstammung dieser Waaren aus anderen Ländern als aus Hasti glaubhaft nachgewiesen wird. . Dieser Nachweis ist durch behördliche, erforderlichen Falles in beglaubigter Uebersetzung bei- zubringende Zeugnisse des Heimathlandes oder in anderer Weise (Vorlegung von Schiffs- papieren, Rechnungen, Frachtbriefen, kaufmännischem Briefwechsel u. s. w.) zu erbringen. Wenn über den Ursprung der vorbezeichneten Waaren aus anderen Ländern als Hasti Zweifel nicht bestehen, so kann mit Genehmigung des Amtsvorstandes von der Beibringung eines be- sonderen Nachweises über den Ursprung der Waare Abstand genommen werden. Der Reichskanzler wird ermächtigt, das Nähere über den Inhalt der Ursprungsnachweise zu bestimmen und vorzuschreiben, in welchen Fällen von der Forderung von Ursprungsnachweisen Abstand zu nehmen ist. V. Die Berechnung des Werthzolls von dem aus Hatti eingeführten Blauholz erfolgt nach den Bestimmungen des §. 93 des Vereins-Zoll-Gesetzes. — — — — — V. 21

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