Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1901

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Bandzählung:: 29

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1901

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 40.

Bandzählung:: 40

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 3. Justiz-Wesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

law

Titel:: Bestimmungen über die Führung der Eintragsrolle für Werke der Literatur, der Tonkunst und der bildenden Künste.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law

— 335 — 3. Justiz-Wesen. VBestimmungen über die Führung der Eintragsrolle für Werke der Literatur, der Tonkunst und der bildenden Künste. Für die im §. 31 Abs. 2 des Gesetzes, zir das Urheberrecht an Werken der Lileratur und der Tonkunst, vom 19. Juni 1901 (Reichs-Gesetzbl. S 227) und im §. 9 des Gesetzes, betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste, vom 9. Januar 1876 (Reichs-Gesetzbl. S. 4) vorgesehenen Eintragungen des Namens des Urhebers wird eine gemeinsame Eintragsrolle bei dem Stadtrathe zu Leipzig geführt. Der Antrag auf eine Eintragung ist schriii oder zu Protokoll bei dem Stadtrathe zu Leipzig zu stellen. In dem Antrag ist außer dem Namen des Urhebers und der Bezeichnung des Werkes anzu- geben, wann und in welcher Form die erste Veröffentlichung des Werkes erfolgt ist. Der Vorlegung des Werkes selbst bedarf es nicht. . 3. Die Eintragsrolle wird als Fortsetzung der bisherigen Eintragsrolle Abtheilung A (Bestimmungen vom 29. Februar 1876, Central-Blatt für das Deutsche Reich S. 119) in zwei gleichlautenden Exemplaren nach dem anliegenden Formular 1 geführt. Das eine Exemplar wird unter sicherem Verschlusse gehalten, das zweite Exemplar zur öffentlichen Einsicht ausgelegt. In der ersten Spalte der Eintragsrolle ist die laufende Nummer der Eintragung zu vermerken. Die erste Eintragung erfolgt unter der Nummer, welche aquf die letzte laufende Nummer in der bisherigen Eintragsrolle Abtheilung 4 folgt. In der zweilen Spalte ist der Tag der Anmeldung einzutragen. In der dritten Spalte sind einzutragen: der angemeldete Name des Urhebers, das Werk unter Angabe des Titels oder einer sonstigen Bezeichnung, der Zeitpunlt der ersten Veröffentlichung des Werkes sowie die Form, in welcher diese erfolgt ist. C. 4. , DieeingehendenAntragefowtediecklassenenVengungenwerdenmemetnAktenfluckcvereinigt Zu der Eintragsrolle wird das alphabetische Register (6. 4 der Instruktion vom 7. Tezember 1870, Central-Blatt für das Deutsche Reich 1876 S. 120) in der bisherigen Weise fortgeführt. S. 5. Der zum Nachweise der Eintragung dienende Eintragsschein wird dem Antragsteller nur auf besonderes Verlangen ertheilt Er ist nach dem Formular 2 auszufertigen. S. 6. . Die Ausferligungen der Eintragsscheine und sonstiger auf die Eintragung bezüglichen Verfügungen erhalten die Unterschrift: Der Stadtrath zu Leipzig. S. 7. Die Erhebung der für jede Eintragung, für jeden Eintragsschein sowie für jeden sonstigen Auszug aus der Eintragsrolle zu entrichtenden Gebühr von 1,50 X steht dem Stadtrathe zu Leipzig zu. Die Gebühren sind von dem Antragsteller im voraus zu zahlen. . 7 1

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