Handbuch des Königlich Sächsischen Verwaltungsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1901

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Neunundzwanzigster Jahrgang. 1901.

Volume count:: 29

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1901

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 10.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 2. Militär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bestimmungen über die Entschädigung für Unterstützungen, welche den bedürftigen Familien von Theilnehmern der Expedition nach Ostasien gewährt werden.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Muster B. Nachweisung über beanspruchte Entschädigung für Familien-Unterstützungen, welche auf Grund des Gesetzes vom 28. Februar 1888 gezahlt sind, für das Rechnungsjahr 1900.

Volume count:: B

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

632 Truppenübungen. Bestimmungen über Militärleistungen (s. d.). Für die Marschgebührnisse (s. d.) Einberufener ist militärischerseits, nicht durch die Gemeinden, zu sorgen. Alle durch Benutzung von Grundstücken zu Tr. entstandenen Schäden werden aus Militärfonds vergütet. Die vorläufige Anmeldung der Entschädigungsansprüche erfolgt bei dem Gemeindevorstande, der auch darüber zu entscheiden hat, ob und inwieweit die Aberntung der Felder einzutreten hat; Arbeiten und Aufwendungen, von denen der Interessent wußte, daß sie durch die Tr. der nächsten Tage zerstört werden mußten, begründen keinen Schädenanspruch. Im Mangel Uebereinkommens erfolgt die Feststellung der Vergütungen durch eine Commission, bestehend aus zwei militärischen Mitgliedern, dem Amtshauptmann als Commissar der Regierung und mindestens zwei Sachverständigen, die von dem Bezirks- ausschusse gewählt werden und an Tagegeldern 9—, an Reisekosten ein Aversum von 6 47 und eine Kilometergebühr von 13 bei Bahn= oder Schiffsbenutzung, von 54 &+ auf dem Landwege, bez. Zu= und Abgangs- entschädigung von je 3 erhalten. Von der Zahlungsanweisung wird die Amtshauptmannschaft behufs Aufforderung der Betheiligten zur Er- hebung in Kenntniß gesetzt (Res. vom 13. Februar 1875 S. 52 88 11, 14, RGes. vom 21. Juni 1887 S. 245 § 7, RInstr. vom 30. August 1887 S. 433 zu § 14, RErl. vom 28. Juli 1889 S. 175, Bek. vom 17. August 1876 S. 315, MVO. vom 24. Januar 1879, 16. Novem- ber 1878, 14. August 1880 und 22. September 1884 in der Zeitschr. f. V. VI S. 271, S. 277). Von den Abschätzungskosten werden nur die Gebühren der Taxatoren und der militärischen Commissionsmitglieder aus Reichsmitteln vergütet und nach beigefügtem Schema der Intendan- tur, alle übrigen Kosten werden dem Kriegsministerium berechnet (MVO. vom 6. Mai 1879). Sachverständige für Schäden geringeren Umfangs, insbesondere für Schäden an Vorspannpferden und Wagen, für Gewäh- rung von Brunnen und Schmieden, ingleichen Ortseingesessene, welche die Schäden an vorher abgeernteten Früchten feststellen, werden nicht nach obigen Sätzen, sondern nach Maßgabe der im einzelnen Falle erforderlich gewordenen Zeit in ortsüblicher Höhe, die Bürgermeister und Gemeinde- vorstände überhaupt nicht entschädigt. Die Feststellung der Entschädigun- gen erfolgt durch die Kreishauptmannschaft (MVO. vom 21. April 1881 im 8K B. S. 21, SW. S. 114 und in der Zeitschr. f. V. II S. 264, MV0O. vom 23. December 1884 im Jahrg. 1885 des SWB. S. 17, des Z3 KB. S. 3 und in der Zeitschr. f. V. VI S. 278). Die Com- mission hat in jedem Falle, auch wenn Einigung erzielt worden ist, zu- sammenzutreten. Auch die Schäden an den von den Tr. ausgeschlossenen Grundstücken, für die der Commandeur aufzukommen hat, werden, vor- behältlich des Regresses der Militärverwaltung, ausgezahlt. Die Er- höhung angemeldeter Entschädigungsbeträge steht der Commission nicht zu. Die Rubriken 6—8 der Nachweisungen sind auch im Falle der Einigung auszufüllen. Die Nachweisungen sind von der Commission im Termine abzuschließen und von den Betheiligten nicht zu unterschreiben, dienen aber nach erfolgtem Abschlusse als alleinige Beweisunterlage (MVO. vom 4. Juni 1881 in der Zeitschr. f. V. VI S. 274). Reisen

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