Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 15.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuer-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 85 — 5. Zoll- und Stener-Wesen. Auf Grund der Bestimmung im Artikel 36 der Reichsverfassung ist nach Vernehmung des Ausschusses des Bundesraths für Zoll= und Steuerwesen der Kaiserliche Zollinspektor Stockhausen in Mülhausen im Elsaß an Stelle des in den elsaß-lothringischen Landesdienst zurückberufenen Kaiserlichen Zollinspektors Dützmann den Königlich preußischen Hauptzollämtern zu Eydtkuhnen, Memel und Tilsit sowie den Königlich preußischen Hauptsteuerämtern zu Friedland in Ostpreußen und Gumbinnen mit dem Wohnsitz in Tilsit vom 1. April 1902 ab als Stationskontroleur beigeordnet worden. Im §. 48 Absatz 1 des Eisenbahn-Zollregulativs — Central-Blatt 1888 S. 573 ff. — wird auf §. 21 letzter Absatz verwiesen. Der Hinweis ist nicht in dieser Form zutreffend. Es muß statt: „§. 21 letzter Absatz“ heißen: „§. 21 vorletzter Absatz“. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Das Steueramt l zu Hilders im Bezirke des Hauptsteueramts zu Hanau ist aufgehoben worden. Im Bezirke des Hauptsteueramts für inländische Gegenstände zu Berlin bestehen die folgenden Branntwein-Abfertigungsstellen: Branntwein-Abfertigungsstelle A in Berlin (Münzstraße 19); E in Lichtenberg bei Berlin (Hergbergstraße 43/45), F in Lichtenberg bei Berlin (Herzbergstraße 35), I in Berlin (Coepenicker- straße 24 a); J in Berlin (Mühlenstraße 6/7); K in Reinickendorf bei Berlin (Provinzstraße 40/41); L in Berlin (Warschauerstraße 44). Die Branntwein-Abfertigungsstellen E, F, J, K und l. besitzen außer den allgemeinen Befugnissen auch die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! über Branntweinsendungen unter Eisenbahnwagen- verschluß oder in Eisenbahnkesselwagen. Es ist ertheilt worden: dem Steueramt 1 zu Geldern im Bezirke des Hauptzollamts zu Cleve die Befugniß zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen ! und Ausfertigung von Zollbegleitscheinen II über Waaren aller Art für das Privattransitlager der Firma Gebrüder Berg in Geldern, dem Nebenzollamt ! zu Oswiecim im Bezirke des Hauptzollamts zu Myslowitz die Befugniß zur Abfertigung der unter die Tarifnummern 22f, g 1 und 2 und die Anmerkung zu f und g sowie der unter die Tarifnummern 414 5 und 6 fallenden Waaren zu anderen als den höchsten Zollsätzen dieser Nummern, dem Steueramt 1 zu Coepenick im Bezirke des Hauptsteueramts zu Eberswalde die Besugniß zur Erledigung von Begleitscheinen! über die für das zu Ober-Schöneweide belegene Kabelwerk Oberspree der Allgemeinen Elektrizitäts-Gesellschaft in Berlin eingehenden leichten Mineralöle, dem Stieueramte ll zu Ahrweiler im Bezirke des Hauptsteueramts zu Coblenz die Besugniß zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über Reisegeräth von Kurgästen des Bades Neuenahr für die Zeit vom 1. Mai bis Ende September jedes Jahres, dem Steueramt l zu Neurode im Bezirke des Hauptzollamts zu Mittelwalde die Besugniß zur Erhebung des Spielkartenstempels und Abstempelung von im Bundesgebiete gefertigten Spielkarten; dem Nebenzollamt! zu Patschkau im Bezirke des Hauptzollamts zu Neustadt O.-S. die Befugniß zur Erledigung von Zollbegleitscheinen lI, dem Nebenzollamt l! in Suderwick im Bezirke des Hauptzollamts Vreden die Befugniß, geweistes Jutegarn der Nummer 22 a 1 und 2 des Zolltarifs, welches für die Firma Maurits Prins daselbst zum Zwecke des Schwarzfärbens und zur demnächstigen Wiederausfuhr eingeht, zu anderen als den höchsten Zollsätzen abzufertigen und dem Nebenzollamt I zu Preußisch Herby im Bezirke des Hauptzollamts zu Landsberg O.--S. die Befugniß zur Erledigung von Begleitzetteln.

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