Preußisches Staatsrecht.: Preußisches Staatsrecht. Erster Band.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 22.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

supplement

Title:: Beilage zu Nr. 22 des Central-Blatts für das Deutsche Reich. Medizinal- und Veterinär-Wesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: supplement

law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die Ausführung des Schlachtvieh- und Fleischbeschaugesetzes vom 3. Juni 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Ausführungsbestimmungen zu dem Gesetze, betreffend die Schlachtvieh- und Fleischbeschau, vom 3. Juni 1900 (Reichs-Gesetzbl. S. 547)

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: E. Prüfungs-Vorschriften für Trichinenschauer.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Unter-Anlage. Befähigungsnachweis.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

l „52 Die persönlichen Rechtsverhältnisse der Mediatisierten. 387 kann ebenfalls nur aus dem geschichtlichen Reichsstaatsrechte entwickelt werden. Hierbei ist es nicht nötig, das Wort „bisher“ dem Sprach- gebrauche zuwider statt auf die jüngste Vergangenheit auf die Zeit vor Auflösung des Reiches zu beziehento). Nach allgemeinem Her- kommenu) genießen die Mitglieder europäischer Herrscherfamilien das Recht der Ebenbürtigkeit fort, auch wenn sie nicht mehr regieren. Hiernach waren auch nach 1806 die standesherrlichen Familien allen deutschen und europäischen Herrscherfamilien ebenbürtig. In der Zeit von 1806—1815 hatte sich ein neuer Begriff der Ebenbürtigkeit noch gar nicht entwickelt, sondern der des Reichsstaatsrechtes hatte sich mit einigen partikularen Ausnahmen im Gebiete des französischen Rechtes erhalten, so daß „der bisher damit verbundene Begriff“ zwar der 1815 vorhandene, aber aus der Zeit des Reiches stammende ist. Dieser Begriff der Ebenbürtigkeit hatte nun reichsgesetzlich nur eine Bedeutung für die Ehen unter Mitgliedern der regierenden Häuser. Ein Reichsschluß vom 4. September 174713) hatte zwar nur die Ehe eines Reichsstandes oder aus einem reichsständischen Hause entsprossenen Herren mit einer freigeborenen Nichtadligen für un- streitige Mißheirat erklärt. Die Praxis verschiedener deutschen Häuser, unter anderem die des preußischen Könighauses, war jedoch stren- ger und erklärte jede Heirat eines Mitgliedes des Herrscherhauses mit dem Mitgliede eines nichtregierenden Hauses für Mißheiratts). Die Anwendung dieser strengeren Praxis auf die Mediatisierten, die nunmehr nicht mehr zu den regierenden Häusern gehören, soll aus- Feschlossen sein. Es ist schließlich noch die Ebenbürtigkeit ihrem juristischen Cha- rakter nach, d. h. mit Bezug auf die Frage zu erörtern, ob die Ebenbürtigkeit irgend eine subjektive Berechtigung der Mediatisierten begründet. Der Rechtstitel für die gesamte Sonderstellung der Me- diatisierten liegt, wie bei dem unbestrittenen völkerrechtlichen Charakter des Deutschen Bundes keiner weiteren Ausführung bedarf, nicht in — —–—. — 10) So Klüber 38 303, N. h, und dessen Abhandlungen, Bb. 1, S. 297 ff. 11) Solches wird unter anderem bezeugt von Zöpfl, Staatsrecht- iche Stellung der Standesherren, S. 60 ff. Vgl. auch die Ausführungen 8 29. 12) Klüber, Abhandlungen, Bd. 1, S. 257 ff. 13) Vgl. 8 29. Bornbak, Hpreußisches Staaterecht. I. 2. Auftl. 22

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