Das Staats- und Verwaltungsrecht der Fürstentümer Reuß älterer und jüngerer Linie.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schlotter_s_v_recht_reuss_1909

Title:: Das Staats- und Verwaltungsrecht der Fürstentümer Reuß älterer und jüngerer Linie.

Author:: Schlotter, Paul

Place of publication:: Hannover

Publisher:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Document type:: Monograph

Collection:: reussael; reussjl

Publication year:: 1909

Scope:: 167 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Beylage 2. zu No. 8. des Regierungs-Blatts. UuUnterbeylage b. Entwurf zu einem neuen, die Brandversicherungs- Anstalt betreffenden Patente. 1. Die Verbindlichkeit, an diesem Brand-Assecurations-Institute Theil zu neh- men, ist allgemein und erstreckt sich auf alle und jede Gebäude in dem ganzen Umfange des Großherzogthums. Es gilt gleich viel, welcher Art und zu welchem Zwecke sie be- stimmt sind und kein Besitzer eines solchen Gebáudes, es sey eine physische, oder mo- ralische Person, darf sich der Einzeichnung desselben entziehen. Namentlich sind auch alle dem Landesfürsten Selbst zugehörige, a#e im Eigenthume des Staats sich befin- denden, alle Kirchen= Pfarr -Schul= und- andere geistliche Gebäude der Einzeichnung unterworfen. Nur die Großherzoglichen Residenz-Ge- bäude zu Welmar, so wie Großherzogliche Schlösser zu Eisenach, Jena und Neustadt aO. und die hie und da im Lande befind- lichen landesfürstlichen Lustschlösser, Jagd- und Landhäuser, ingleichen die Gebäude auf den, der Gesammt-Akademie Jena gehs- rigen Dotal-Güthern zu Apolda und Rem- da und deren in der Stadt Jena gelegenen Häuser, bleiben vor der Hand wie besher davon ausgenommen, auch sind wie biöher Pulvermühlen, Gebäude über Eisenhammer- werken; Schmelz-Seiger und Abtreibehüt- ten und dergleichen nicht zuzulassen, wo- gegen aber de bei solchen Werken befindli- chen besonderen Wohngebäude, sowie Back- und Brauhäuser, Farbehäuser, Schmiede- Schlosser= Roth= und Gleckengießer-Werk- stätten und dergleichen und zwar nach den g. 3. weiter festgesetzten Bestimmungen der Regel der Einzeichnung unterworfen bleiben. 165 . 2. Der Werth der Kirchen und Thürme soll, wie auch bey andern Gebäu- den, erel. Mauerwerk angegeben, bey den Glocken der Centner incl. Stuhl und Eisen- werr 35 rthlr. taxirt, Orgeln und Thurm- uhren aber nach pflichtmäsiger Taxe ange- nommen und eingezeichnet werden. Dabey wird festgesetzt, daß Kirchen und Thürme wegen ihrer gewöhnlich feuerfesten Bauart und isolirten Lage, so wie auch die darin befindlichen Glocken, Uhren rc. die ausge- schrieben werdenden Brandcassen-Beyträge nur von dem #ten Theil ihrer Einzeich- nungs = Summe entrichten und daß diese Beyträge von denjenigen, welchen der Bau und die Unterhaltung jener Gegenstände ob- liegt, zu bestreiten sind. § 3. Es erfordert die Billigkeit, daß diejenigen Eigenthümer eines Gebäudes, wel- che darin ein Gewerbe treiben, womit eine vorzüglich größere Feuersgefahr verknüpft ist, als in andern, so wie die in einem ih- nen nicht eigenthümlich zustehenden Hause zur Miethe wohnende und dergleichen Ge- werbe treibende Einmiethlinge, dieserhalb annoch besonders einen Beytrag in die In- stituts-Kasse entrichten. " Es sollen daher die dahin zu rechnen- den Apotheker, Bäcker, Brauer, Brannt- weinbrenner, Färber, Hutmacher, Klemp- ner, Seifensieder, Schmiede, Schlosser, Rothgießer, Zuckerbecker, Ziegeleybesitzer und Töpfer #c. über das, was sie von den Ge- bäuden zu entrichten haben, auch noch die- ses darin haltenden Feuerwerks halber in den Hauptstädten Weimar, Eisenach und Jena mit 200 rthlr., in den übrigen kleinen Städten aber, so wie in den Dörfern mit 100 rthlr. besonders eingezeichnet werden, und haben diese Summe bey vorkommenden Fallen gleich anderen Assecuranz= SummenNo full text available for this image

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Object: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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