Encyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer und alphabetischer Bearbeitung.: Rechtslexikon. Dritter Band. Zweite Hälfte. Stolgebühren - Zypaeus.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1902

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bandzählung:: 30

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 29.

Bandzählung:: 29

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

800 Stollnsteuer — Straccha. bringt. Nach Preuß. Bergrecht ist der Erbstöllner nicht berechtigt, neben dem S. noch den Vierten Pfennig zu fordern, sondern letzterer ein Surrogat des S., wenn dieser wegen mangelnder Anbrüche nicht ausgeübt werden kann oder der Stöllner den Vierten Pfennig vorzieht; nach Gem. Rechte werden beide kumulativ gewährt (s. den Art. Erbstollnrecht). Das Sächs. Gesetz von 1851 ließ bei seiner Reform des Erbstollnrechts den S. im verliehenen Felde als eine Quelle fortwährender Differenzen zwischen Stöllner und Fundgrübner fallen. Die Eintragung des S. ist nach Preuß. Grundbuchsrechte nicht nöthig, da derselbe den Grundgerechtigkeiten (§ 12 Abs. 2 des Gefetzes vom 5. Mai 1872) analog behandelt werden muß (vgl. Zeitschr. f. Bergrecht Bd. 18 S. 328). Leuthold. Stollusteuer heißen Leistungen verschiedenfacher Art, welche der Fundgrübner dem Erbstöllner zu gewähren hat. Das Gemeinsame ist, daß die Leistung nicht unter die regelmäßigen Stollngerechtigkeiten fällt, sondern aus dem oder jenem Grunde außerordentlicher Weise gewährt wird. 1) Das Gem. Bergrecht (Kursächf. Stollnordnung Art. XV) versteht unter S. den Vorschuß, welchen der Fundgrübner dem Stöllner gewähren muß, wenn er letzteren zu einem, die gesetzliche achtstündige Schichtarbeit übersteigenden, flotteren Fortbetriebe des zur Lösung der Fundgrübner- baue nöthigen Stollnortes gerufen hat. Der Vorschuß ist nach erfolgtem Durchschlage unter Abrechnung des Vierten Pfennigs durch Innelassung der Hälfte der ordent- lichen Stollngebührnisse zu restituiren. 2) Die Preußischen revidirten Bergordnungen und das Preuß. MR. (§ 444) geben dem Stöllner, wenn er nirgend Erbteufe in einer Zeche einbringt, doch aber Wasser ab= oder (LR.: und) Wasser zuführt, den Anspruch auf eine vom Bergamte zu bestimmende S. 3) Zuweilen wird diejenige Steuer, welche für auf Grund der bezüglichen Vorschriften des bergbaulichen Nachbarrechts (s. den Art. Bergrecht) erfolgende Benutzung fremder Stölln zur Förderung deren Eigenthümern nach bergamtlicher Festsetzung gewährt werden muß (Fördersteuer, Streckensteuer) ebenfalls S. genannt (Preuß. LR. § 453; dagegen Kursächs. Stollnordnung Art. XIX. § 4). 4) Endlich kommt der Ausdruck S. mitunter in Gebrauch, wenn der Vierte Pfennig oder ein Wassereinfallgeld gemeint ist (s. den Art. Erbstollnrecht). Leuthold. Story, Joseph, 5 1779 zu Marblehead bei Boston, studirte in Cambridge, wurde 1806 Mitglied des Hauses von Massachusetts, Sprecher desselben, 1809 Mitglied des Kongresses zu Washington, 1811 Richter am obersten Bundestribunal, 1829 Prof. an der Harvarduniversität zu Cambridge, K# 10. K. 1845. Schriften: Laws of the U. S., New-Vork 1827. — Comm. on the law of bailment, New-Vork 1832; 9. ed. Bost. 1879; on the constitution of the U. S., 1833 (abridgment 1834) 4. ed. 1873; franz. von O dent, Par. 1843; deutsch Leipz. 1838; on the contlict of laws, 1834, 4. ed. 1872. — Miscellaneous writings, literary, critical, juridical and political, 1835; Bost. 1845; on Equity jurisprudence, 1836, 1837; 12. ed. 1877; Equity pleadings, 4, by Gould, Bost. 1880; on the law of bills of exchange, 1845; 4. ed. Bost. 1860; deutsch von Treitschke, geib- 1845; on the law of agency, 8. ed. Bost. 1875; on the law of promissory notes, 6. ed. Bost. 1868; on the law of partnersbip, 6. ed. Bost. 1868. Lit.: S. Art. in Lieber's Encycl. americana — W. Story, Life and letters of J. S., Lond. 1851. — Goldschmidt, Handbuch des H.N., Erl., 2. Aufl. 1874, I. S. 277, 28. — Irving Brown, Short studies of great lawyers, Albany 1878. — Drake, Dictionary, Boston 1879, p. 876. — Schlief, Verf. der Nordamerikan. Union, Leipz. 1880, S. 26 u. ö. — Renault, Introd. à I’étude du droit intern., 1879 p. 79. — Calvo, (3) I. 92. — Asser, Schets, Haarlem 1880, p. 11. Teichmann. Straccha, Benvenutus, 35 zu Ancona, Schüler des Paul. Parisiensis, lebte in der Mitte des 16. Jahrh., ertheilte Gutachten und wurde vielfach mit Gesandschaftsgeschäften für seine Vaterstadt zu Zeiten des Papstes Julius III. beauftragt.

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