Königlich-Baierisches Regierungsblatt.: Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815.

Königlich-Baierisches Regierungsblatt. 1815. (10)

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung

Title:: Blätter für Rechtsanwendung.

Author:: Seuffert, Johann Adam; Glück, Christian Carl

Editor:: Hettich, Karl

Document type:: Multivolume work

Collection:: bayern

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: blaetter_rechtsanwendung_31_1866

Title:: Blätter für Rechtsanwendung. XXXI. Band.

Editor:: Seuffert, Johann Adam

Volume count:: 31

Place of publication:: Erlangen

Publisher:: J. J. Palm und Ernst Enke.

Document type:: Volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1866

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Samstag den 8. Dezember 1866. 31. Jahrgang. Nr 25.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Entscheidungen des obersten Gerichtshofes, Kompetenzkonflikte unter Gerichten betr.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: CLXXIX. Zur Aburtheilung wegen Vergehens der Widerspenstigkeit gegen das Heerergänzungsgesetz ist jenes Gericht zuständig, in dessen Sprengel die betreffende Conskriptionsbehörde ihren Sitz hat.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

457 Königlich-Baierisches 458 Regierungsblatt. XTv Stück. München, Samstag den 17. Junt 1315. Verordnungen. (Die Geschöfts Anzeigen der Untergerichte be- treffend.) Wir Maximilian Joseyh, von Gottes Guaden König von Baiern. Da Wir mit besonderer Zufriedenheit wahrgenommen haben, daß die Ruͤckstaͤnde an unerledigten Rechtssachen aus den Ge- richten Unsers Reichs durch deren angestreng- ten Diensteifer verschwunden, und Unsere Ober- und Untergerichte an jene Ordnung und Thaͤtigkeit gewoͤhnt sind, welche die Wichtigkeit einer promten und guten Justiz- pflege fuͤr das allgemeine Wohl erfodert, so haben Wir beschlossen, die Geschaͤfts Kon- trole zur Befoͤrderung ihres Zweckes mehr zu vereinfachen. Wir verordnen daher in Ansehung der Geschäfts Anzeigen der Unter- gerichte, wie folgt: I. Titel. Allgemeine Bestimmungen. I. 1. Sämriche unmirtelbare und mit- telbare Gerichte Unsers Reichs, als: Stadt- #Land-Herrschasfts= und Ortsgerichte, sind verbunden, über ihre Amtsführung in Ju- stüsachen nach Verschiedenheit des Gegen- standes und ihres Wirkungs Kreises in der durch gegenwärtige Verordmung vorgezeich- neten tabellarischen Form innerhalb der un- ten bestimmten Termine Rechenschaft abzu- legen. Alle vorher eingeführten untergericht- lichen Tabellen samt den sich hierauf bezie- henden allgemeinen und besondern Instruk- zionen sind andurch eingestellt. I. 2. Die Form der Tabellen in An- sehung des Papiers, der Kolumnen und der Einträge ist genau nach den Muster Tabel- len einzurichten, welche Wir den Unterge- richten durch die ihnen unmittelbar vorge- sezten Obergerichte werden zugehen lassen. Die Eimräge in jede Kolumne müssen deuc- lich, rein und korrekt geschrieben seyn. I. 3. Alle zum Eintragen in eine Ta- belle geeigneten Rechts Sachen werden in der- selben mit fortlaufenden Numern vorgeera- gen, und alphabetisch nach dem Namen der Person, also des Angeschuldigten bei Straf= Sachen, des Klägers bei Zivil Sachen, des Gemeinschuldners bei Konkursen, des Erb- lassers bei Erbschaften, des Kuranden bei Plegschaften geordnet, daher der Geschlechrs- Namen nicht nur vorausgesezt, sondern auch mit größeren oder lateinischen Buchstaben (29°)

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