Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Enzyklopädie der Rechtswissenschaft in systematischer Bearbeitung. Fünfter Band. (5)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1902

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Volume count:: 30

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

464 Ulrich Stutz. Meiningen) oder nur kirchengesetzlich (Baden, Hessen, Oldenburg, Weimar) gewährleistet und bestimmt, und deren Zuständigkeit fest abgegrenzt ist. Vier Gruppen lassen sich in dieser Hin- sicht unter den heutigen deutschen Kirchenverfassungen unterscheiden. 1. Die oberste Kirchen- regimentsbehörde ist jetzt noch staatlich (Minister der geistlichen Angelegenheiten) in den neuen preußischen Provinzen, Hannover ausgenommen, in Koburg-Gotha, Fürstentum Lübeck, Reuß jüngerer Linie. 2. Nur die sacra interna (5 52) sind einer kollegialischen Kirchenbehörde über- tragen, die externa einer Ministerialbehörde (Weimar, Altenburg, Meiningen, die beiden Schwarzburg, Lübeck, Bremen). 3. Es besteht eine kirchliche Kollegialbehörde, aber sie ist, ins- besondere im Verkehr mit dem Landesherrn, der obersten Staatsbehörde unterstellt (Ober- konsistorium in Bayem, Konsistorium in Württemberg, Landeskonsistorium in Hannover). 4. Die oberste Kirchenbehörde ist rein kirchlich und steht unmittelbar unter dem Landesherm (Oberkirchenrat in Altpreußen, Oldenburg, Baden, Oberkonsistorium in Hessen; das Landes- konsistorium in Dresden übt das Kirchenregiment für die in evangelicis beauftragten Minister aus). In größeren Kirchen ist der kirchliche Behördenapparat in der Weise untergegliedert, daß unter der Zentralbehörde als oberster Instanz Provinzialkonsistorien stehen (Altpreußen, Hanno- ver, Schleswig-Holstein, Hessen-Nassau, Bayern), welche die kirchlichen Angelegenheiten eines Konsistorialbezirks (Provinz 1) erledigen, indes die Oberbehörde die Aufsichts-- und Rekurs- instanz über ihnen bildet und namentlich die landeskirchlichen Angelegenheiten besorgt. In Bayem freilich sind die Konsistorien zu Ansbach und Bayreuth nur die lokale Exekutive und untere Ausfsichtsbehörde der zentralen. Sämtliche genannten Behörden sind Kollegialbehörden. Ihre Mitglieder emennt der Landesherr. Sie werden mit Geistlichen, Verwaltungs= und Justizbeamten besetzt; den Vorsitz hat regelmäßig einer der letzteren (mit dem Titel: Präsident). Staatsbehörden sind sie, außer wo die kirchlichen Angelegenheiten noch der Staatsbehörde oder einer Abteilung bei dieser über- tragen sind, nicht, wohl aber öffentliche Behörden; dagegen sind die ihnen angehörigen juristischen Räte unmittelbare Staatsbeamte, welche der Staat der Kirche in Nachwirkung der früheren Verquickung beider, die in dieser Beziehung noch ebensowenig gelöst ist wie in anderen, geradeso stellt, wie etwa das Reich die Reichsbankbeamten der Aktiengesellschaft der Reichsbank. Friedberg, V#R. ss 14—17; Schoen, Pr. Kr. 1 #5 19, 20; Schmidt, Die recht- liche Stellung des sächsischen evangelisch-lutherischem Landeskonsistoriums, Leipziger jur. Diss., 1907; Niedner, Ausgaben (7/ 52); Theinert, Beitrag (§ 52): Ketteler, In welchem Sinne sind in Preußen die Krchenb-amten öffentliche Beamten? Tchirüche jur. seisschrif, 1911; Anschütz, Preußische Verfassungsurkunde (vor #57) I S. 3 8 112. Superintendenten und Generalsuperintendenten (evangelischer Feld- probst und Marineprobst) im besonderen. Das unterste kirchenregimentliche und ein Einzelorgan (in Kurhessen aber darunter noch Metropolitane) ist der (Spezial-) Superintendent (Dekan, Ephor, Probst), der vom Landes- herrn (in der lutherischen Kirche Hannovers vom Landeskonsistorium) aus den Pfarrern des Superintendenturbezirks? (Diözese) emmannt, in Rheinland--Westfalen, Baden, Hessen dagegen von der betreffenden Synode gewählt wird und überall da in Tätigkeit tritt, wo es persönlicher Einwirkung bedarf, insbesondere auch in der Aufsicht über die Geistlichen und die Gemeinden v. bringen der kirchenregimentlichen Geschäfte an den König findet nicht statt. Nur der Präsident und die Mitglieder des Konsistoriums sowie die evngelischen Hofprediger werden auf Vorschlag und Anbringen vom König ernannt. 7*#. Preußen mit Sitz in Königsberg, Danzig, Stettin, Posen, Breslau, Magdeburg, Berlin (für dieses ist seit 1895 eine besondere Abteilung im brandenburgischen Konsistorium eingerichtet), Münster, Coblenz: Hannover, Aurich; Kiel; Cassel; Wiesbaden; Pranskurt a. Preußische Exemtionen davon siehe bei S ch oen, Pr. Kr 1 265 f. S #peesonder sind die Domkirche zu Berlin sowie die Hof= und Garnisonkirche zu Potsdam direkt dem Oberkirchenrat unterstellt. Bgl. Mülle t Die Grundung und der erste Zustand der Domklirche .. . in Köln- Beciin sowie #ie Statuten . des Doms zu Köln-Berlin, Ib. f. Brandenburgische . II, III, * In Sachsen, Hannover und Württemberg wird aber der Superintendent auch im Berein mit einem staatlichen Berwaltungsbeamten als sog. Kircheninspektion, als Kirchenkommissariat

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