Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1902

Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Dreißigster Jahrgang. 1902.

Bandzählung:: 30

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 37.

Bandzählung:: 37

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

— 303 — Central Glatt D eutsche Reich. Herausgegeben im Reichsamte des Innern. Zu Pettehen durch alle Vostanstalten und SMuchhandlungen. XXXX. Jahrgang. # Berlin, Freitag, den 5. September 1902. "% 37. Zoll-- und Steuer-Wesen: Veränderungen in dem Stande Inhalt: 1. Konsulat-Wesen: Ernächigung ur- Vor- oder den Befugnissen der Zoll- und Steuerstellen. 308 nahme von Civilstands-Alten . e 303 3. Polizei-Wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiee 305 1. Konsulat Wesen. Dem Kaiserlichen General-Konsul Marheinecke in Galatz ist auf Grund des 8. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 für den Amtsbezirk des dortigen Kaiserlichen Konsulats die Ermächtigung ertheilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen vorzunehmen und die Geburten, Heirathen und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. 2. Zoll= und Steuer-Wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Im Bezirke des Hauptsteueramts zu Crefeld sind die Abfertigungsstellen in der Velvetfabrik zu Neersen und in der Fabrik der Gladbacher Baumwollmanufaktur A. G. zu Münch en-Gladbach auf- gehoben worden. Das Steueramt lI zu Hochheim im Bezirke des Hauptsteueramts zu Biebrich ist in ein Steuer- amt l und das Steueramt I zu Melsungen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Cassel in ein Steuer- amt II umgewandelt worden. Dem Steueramt 1 zu Hochheim ist die Befugniß zur Erledigung von Begleitscheinen ! und Begleitzetteln über ausländischen stillen Wein, insbesondere auch zur Abfertigung derartiger unter Eisenbahnwagenverschluß eingehender Begleitscheinsendungen beigelegt worden. Im Bezirke des Hauptsteueramts zu Naumburg a. S. ist die selbständige Zuckersteuerstelle zu Querfurt unter Beschränkung ihrer Zuständigkeit auf die beiden Zuckerfabriken in Ouerfurt mit dem 568.

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