Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Volume count:: 31

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 51.

Volume count:: 51

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

707 Zugleich werden die Unterbehörden noch bedeutet, die Diten eines ganzen Tages nur dann in Ansab zu bringen, wenn die auswärtige Erpedition, mit Einschluß der Hin- und Herreise, in einem halben Tage nicht zu beendigen war, und zu dem Behufe die auf eine solche Verrichtung verwendete Zeit in' dem Protokolle um so gewisser jederzeit zu be- merken, als außerdem im Zweifel nur die Diäten eines halben Tages passirt werden sollen. Endlich ist künftig der Betrag der Tranêport-Kosten bey dergleichen Expeditionen durch Qutttung des Empfängers jedes Nahl zu den. Akten zu bescheinigen, indem nur, wenn die- sec geschehen, die dicofallsigen Ansätze passirt, aufierdem aber abgestrichen und von dem Oberbeamten, oder denjenigen. Gerichto-Officianten, welcher die in Frage stehende Expedition leitete, aus eigenen Mitteln 944 ragen werden sollen. Diese Vorschrife ist auch in den Fällen zu befolgen, wo die Reise zu einer auswarti-= hen Verrichtung mit eigenen Mern des Oberbeamten, oder einer andern Gerichtsperson geschah, und es ist sich hierbey in Rücksicht des Fuhr= und Roßlohnes streng nach den lau- 98 Miethpreisen zu richten. Weimar am gten Maͤrz 1821. Großherzogliche Sächs. bandeöregierung. von Miller. Iv. Se. Königl. Hoheit, der Großherzog, haben die von dem getreuen Landtage in Antrag gebrachte Aufyebung des Spielkarten-Monopols vom usten Januar 1822. an zu genehmigen, und dabey gnodigst zu gestatten heruhet, daß in denjenigen Städten, wo zeit- her eine Abgabe vom Ertrage des Kartenstempels aus der Kartenmonopolo= Kasse zur Al- mosen-Kasse Statt fand, anslact dieser und zu Deckung des Ausfalles, ein angemessener beson- derer Almosen-Beyerag der Spielkartenhándler bestimmet und angeordnet werde. Das unterzeichnete Kollegium hat solches andurch zur öffentlichen Kenntniß bringen sollen. Weimar den 24sten April 1821. Großherzogl. Süchs. Landes-Direction. K. Hufeland. en Nach ersolgtem Abgang des zeitherigen Justitiars bey den Patrimonial-Gerichten zu Endschüg, des A##vocaten und jebigen Kreisammtmanns Dr. Wilhelm Müller zu Cahla, s eae zeitherigen Verwaltero der Gerichte zu Wolferodorf, Dr. Zaumsegel, ist die Ver- waltung beyder Gerichte dem Advokaten und Stadtschreiber, Carl Heinrich Flemming zu Weida übertragen und dieser neue Gerschkoverwalter durch das dazu beauftragte Justis= Amt Weida am 31 sien März dieses Jahres gehörig verpflichtet und eingeführt worden. Es wird daher dieses zur eseenulichen Kunde gebracht. Weimar am r5ten May 182 Grchperze gliche - kandedregierung. VI. Auf hoͤchsten Besehl ist bereits am 22sten May 1780. gesetzlich bekannt gemacht worden, daß die durch Aufbewahrung der Asche und Kohlen von Feuerstaͤtten an nicht wohl verwahrten Orten und durch andere Fahrléssigkeit entstandene Feuer-Verwahrlosung

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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