Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1903

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Einunddreißigster Jahrgang. 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 31

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 5. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Bekanntmachung, betreffend die nachstehende Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Zollordnung für den Kaiser Wilhelm-Kanal.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

hinteren Maste und dem Want führen. Soll bei Tage die Nationalflagge neben der Zollflagge gezeigt werden, so wird die Nationalflagge über der Zollflagge an derselben Leine gehißt. 86. Gemischte Schlepp- Für die Fahrt unter Zollzeichen dürfen unverschlossene Fahrzeuge des Zollverkehrs mit zuge. unverschlossenen Fahrzeugen des freien Verkehrs nicht zu Schleppzügen vereinigt werden. Werden Ausnahmen von dieser Regel unvermeidlich, so sind die Zollstellen behufs An— ordnung der in jedem einzelnen Falle erforderlichen Sicherungsmaßregeln zuzuziehen. 87. Pflichten der Lotsen- Die Lotsen und Schleppdampfschiffsführer nehmen auf den von ihnen gelotsten oder und schchenhnm geschleppten Fahrzeugen die Zollaufsicht wahr. Sie haben darauf zu achten, daß die Zollzeichen ver nicht unbefugt gesetzt oder niedergeholt werden (vgl. § 30). Fahrzeuge unter Zollzeichen müssen beim Lotsenwechsel von dem abgehenden Lotsen dem antretenden übergeben werden. Vor geschehener Ubergabe darf der Lotse, wenn nicht zollamtliche Bewachung eintritt, das Schiff nicht verlassen. , Diese Vorschrift gilt auch für die Elblotsen in Brunsbüttel und in Holtenau für die Seelotsen. 88. Fahrtregel. Fahrzeuge unter Zollzeichen haben jeden willkürlichen Aufenthalt zu vermeiden. 4 89. Ubernachtungsplätze. Für nächtliche Fahrtunterbrechungen auf dem Kanal ordnet die Kanalverwaltung im Einvernehmen mit der Zolldirektivbehörde Ubernachtungsplätze an. Fahrtunterbrechungen an anderen Stellen sind in der Regel unzulässig. 8 10. Verkehrsverbot. Fahrzeuge unter Zollzeichen haben sich jedes Verkehrs mit anderen Fahrzeugen und jeder Anderung der Ladung zu enthalten. Andere Fahrzeuge dürfen an Fahrzeuge unter Zoll= zeichen ohne zollamtliche Genehmigung nicht anlegen. Werden Abweichungen von diesen Regeln infolge von Naturereignissen oder Unfällen oder werden Leichterungen oder Zuladungen nötig, so ist der nächsten Zollstelle oder dem nächsten Zollfahrzeuge sofortige Anzeige zu erstatten. Verkehr mit dem Lande darf ohne zollamtliche Erlaubnis nur zur Absendung und Ent- gegennahme von Depeschen unterhalten werden. Zollbeamte, Lotsen, Beamte des Polizei= und Sicherheitsdienstes und der Kanalverwaltung sind ohne zollamtlichen Ausweis befugt, aus dienstlichem Anlasse Fahrzeuge unter Zollzeichen zu betreten und zu verlassen, andere Personen nur bei Gefahr im Verzuge zur Rettung von Menschen, Schiff oder Ladung. · §11. Abnahme der Die nach Zollhäfen am Kanal bestimmten Fahrzeuge dürfen die Zollzeichen erst nach Bollzeichen. Beendigung der vorläufigen Revision abnehmen. Der Lotse darf das Schiff erst nach der Ubergabe an einen Zollbeamten verlassen. 12. Ausgangsnachweis. Der Nachweis des Ausganges der von der Abfertigung befreiten Fahrzeuge und der zur Ausfuhr mit ihnen abgefertigten Waren gilt als erbracht, wenn die Schiffe die Fahrt unter Zollzeichen antreten. Zollamtliche Verschlüsse werden vor Antritt der Fahrt abgenommen.

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