Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 14.

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der zur Verwendung gelangenden Marken für das Zolldurchfuhrgepäck bei den luxemburgischen Grenzeingangsstellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 82 — 3. Zoll= un d Steuerwesen. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 10. März 1904 beschlossen, daß die bei den luxemburgischen Grenzeingangsstellen zur Verwendung gelangenden Marken zur Beklebung des Zolldurchfuhrgepäcks am oberen Rande an Stelle der Farben schwarz-weiß-rot (Beschluß vom 21. Januar d. J. — Zentral- blatt S. 38 —) die Farben rot-weiß-blau tragen. Berlin, den 22. März 1904. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer. Der Bundesrat hat in seiner Sitzung vom 24. d. M. beschlossen, die Anmerkung zu dem Artikel „Austern“ auf Seite 22 des Amtlichen Warenverzeichnisses zum Zolltarife, wie folgt, abzuändern: - „Zur Aussaat bestimmte Austernsetzlinge, von denen 1000 Stück ein Reingewicht von nicht mehr als 50 kg haben, können auf besondere Erlaubnis unter der Bedingung nach Nr. 37a [844] zollfrei belassen werden, daß sie in den Monaten März bis Mai unter Zollkontrolle im freien Meere ausgelegt werden und daß ein Absischen der damit besetzten Plätze nicht vor dem Monat Oktober desselben Jahres erfolgt." Berlin, den 29. März 1904. Der Reichskanzler. Im Auftrage: v. Fischer. ·□— m Reichsschatzamt ist ein sechster Nachtrag zu dem Amtlichen Warenverzeichnis zum Zolltarife herausgegeben worden. Eine käufliche Ausgabe dieser Drucksache erscheint in R. v. Deckers Verlag, Königl. Hofbuch- händler G. Schenck, Berlin §.W., Jerusalemerstraße 56. 4. Polizeiwesen. Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum —— –1 - Grund des * Ausweisung Ausweisungs- " der Ausgewiesenen. der Bestrafung. beschlossen hat. beschlusses. 1. 2. I a. 4. " . 6. a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 1. Armin Friedmann,geboren am 2. Mai 1876 zu Waag-[Bandendiebstahl in Königlich Preußischer 22. Februar Kellner, Neustadtl, Komitat Neutra, Ungarn, einem Falle und Regierungspräsident zu d. J. I ungarischer Staatsangehöriger, Beilegung eines fal- Oppeln, Jahre Zuchthaus, laut Erkenntnis vom 8. März 1900), schen Namens (/4

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