Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 32

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 2. Zoll- und Steuerwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 439 — Begleitung auf seine Kosten, so ist diesem Antrage staltzugeben, wenn die erforderliche Anzahl von Be— gleitungsbeamten zur Verfügung steht. . WennamtlicheBcgleitungdesSchiffcsangcordnctwird,bedarfcsdcherfchlußanlageundder Aufzeichnung der in nicht verschließbaren Räumen befindlichen Waaren, sowie der Lukendeklaration nicht. · Ausnahmsweise kann sowohl von der amtlichen Begleitung als von dem Schiffsverschluß abgesehen werden. S. 16. » Die nach 8. 14 abgegebenen Ladungspapiere werden demnächst von dem Nebenzollamt nebst der Lukendeklaration in Gegenwart des Schiffsführers eingesiegelt, an das Zollamt des Bestim— mungsorts beziehungsweise an das Zollamt, welches den Wiederausgang des Schiffes nach dem Freihafen zu kontroliren hat, adressirt und mit einem nach Muster D auszufertigenden Ansage— zettel, falls amtliche Begleitung eintritt, dem begleitenden Beamten, anderenfalls dem Schiffsführer zur Abgabe bei dem bezeichneten Zollamt ausgehändigt. Auf dem Ansagezettel ist die Anzahl der angelegten Bleie und Siegel in Buchstaben zu vermerken. §. 17. Schiffe, welche aus inländischen Häfen kommen und nach Maßgabe der bestehenden Be- stimmungen zum Wiedereingange nach dem Inlande abgefertigt sind, können von dem Nebenzollamt mit den am Abgangsorte ertheilten zollamtlichen Abfertigungspapieren, nachdem diese mit einer Passagebescheinigung versehen worden, ohne sonstige Abfertigung nach dem Bestimmungsorte abge- lassen werden, sofern a) der angelegte Schiffsverschluß unverletzt befunden wird, oder b) die Ladung, wenn die Abfertigung ohne Schiffsverschluß erfolgt ist, übersehen und deren Uebereinstimmung mit den vorhandenen Zollbezettelungen kontrolirt werden kann. Treffen diese Voraussetzungen nicht zu, so wird das Schiff wie ein von cinem ausländischen Orte kommendes Schiff behandelt. Schiffe, welche nach der Bestimmung im Absatz 1 ohne Ansagezeltel nach ihrem Be- stimmungsorte abgelassen werden dürfen, können auf Antrag des Schiffsführers beim Nebenzollamt nach Abnahme des Schiffsverschlusses, beziehungsweise vorgängiger Revision, auch sogleich in freien Verkehr gesetzt werden. Die betreffenden Zollpapiere, auf welchen vom Schiffsführer schriftlich die Versicherung abzugeben ist, daß er keine anderen, als die darin verzeichneten Güter am Bord habe, verbleiben dann bei dem Nebenzollamt. Der dem Schiffsführer zu ertheilende Abferligungsausweis ist nach Muster B auszufertigen. S. 18. Kann wegen ungünstiger Witterung die Abfertigung bei dem Nebenzollamt zu Cuxhaven nicht erfolgen, so ist dies daran zu erkennen, daß bei demselben bei Tage die Reichsgzollflagge gestrichen ist, bei Nacht aber die drei weißen Lichter fehlen. Die Schiffe können dann, ohne anzuhalten, das Nebenzoll- amt passiren, sie haben sich aber bei dem zuerst von ihnen ange- troffenen Zollkreuzer zu melden, worauf von der Besatzung desselben die Abfertigung, wie sie beim Nebenzollamt hätte vorgenommen werden sollen, nachträglich bewirkt wird. . Begegnet ein solches Schiff keinem Zollkreuzer, so hat es bei der seinem Bestimmungsorte zunächst belegenen, spätestens aber bei der Zollstelle zu Brunshausen zur Revision und Abfertigung sich zu stellen. Schiffe dieser Art haben von Cuxhaven ab am Tage eine weiße mit einem diagonalen, von Ecke zu Ecke durchschneidenden schwarzen Streifen versehene Flagge von der im §. 7 bezeichneten Größe (siehe Zeichnung Nr. 2) und bei Nacht zwei Laternen überein- ander, die obere mit grünem, die untere mit weißem Lichte, und zwar beide Zeichen an der im §. 7 angegebenen Stelle zu führen. Die Laternen müssen von der in dem bezeichneten Paragraphen vorge- schriebenen Einrichtung sein. 60•

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