Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 27.

Volume count:: 27

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 5. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderungen der Postordnung vom 20. März 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

227 — 5. Post= und Telegrapheuwesen. Anderungen der Postordnung vom 20. März 1900. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 wird die Postordnung vom 20. März 1900 in folgenden Punkten geändert. 1. Im § 6 „Zur Postbeförderung bedingt zugelassene Gegenstände“ ist als Abs. v folgende Bestimmung einzuschieben: IV Zelluloid als Rohstoff ist zur Postbeförderung nur in festen Holzkisten zugelassen; Zelluloid- waren, gleichviel ob sie ganz oder nur zum Teil aus Zelluloid bestehen, dürfen in Verpackung von starker Pappe aufgeliefert werden; eine leichtere Verpackung ist auch bei Briefsendungen nicht zulässig. Ale Sendungen, die Zelluloid oder Zelluloidwaren enthalten, müssen als solche in die Augen fallend gekennzeichnet sein; bei Paketen ist der Inhalt auch auf der Postpaketadresse anzugeben. Bei Nicht- beachtung dieser Vorschriften haftet der Absender für den aus etwaiger Entzündung entstandenen Schaden. " » · « « Sodann ist der bisherige Abs. IV mit v anderweit zu bezeichnen. 2. Im 8 17 „Besondere Anforderungen an Verpackung und Verschluß der Geldsendungen“ ist unter Uuals zweiter Absatz einzuschalten: Von den Reichs= und Staatsbehörden sowie von den Reichsbankanstalten abgesandte Geld- beutel werden auch mit Plombenverschluß zur Postbeförderung zugelassen, sofern die Plombe nach Einrichtung und Beschaffenheit den postseitig gestellten Anforderungen entspricht. Vorstehende Anderungen treten mit dem 15. Juli 1904 in Kraft. Berlin W. 66, den 17. Juni 1904. Der Reichskanzler. In Vertretung: Kraetke. 6. Polizei wesen. — — Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete. — Name und Stand Alter und Heimat Behörde, welche die Datum J — Prunt- Ausweisung Auseram 5 der Ausgewiesenen. der Bestrasung beschlofen hat. beschlusses. 1 2. 1 8. 4. .. 6. a) Auf Grund des § 39 des Strafgesetzbuchs. 7 enzel Kaaden, geboren am 1. September 1861 zusKuppelei (8 Monates Königlich Sächsische (28. Mai d. J. Agent, Außig, Böhmen, österreichischer Gefängnis, laut Er-Kreishauptmannschaft kenntnis vomö. April Zwickau, Staatsangehöriger, ß 1904), 38“

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