Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 30.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 261 — Zentralblatt für das Deutsche Reich. Herausgegeben Reichsamte des Innern. Zu bettehen durch alle Postanstalten und Zuchhandlungen. Berlin, Freitag, den 8. Juli 1904. V# 30. 1 Inhalt. 1. Konsnlatwesen: Ermächtigung zur Vornahme Anonyme de Navigation Belge-Américaine (Red Star von Zivilstandsakten: — Exequaturerteilung Seite 251 Line) in Antwerpen erteilten Erlaubnis zur Beförderung 2. Zoll= und Steuerwesen: Veränderungen in dem Stande von AuswanderenU: 253 oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen: 4. Marine und Schiffahrt: Feststellung der Formulare zu Aufnahme der Ladebäume in die Nachweisung der zu Prüfungs= und Befähigungszeugnissen der Führer von den gewöhnlichen Schiffsutensilien zu rechnenden In- Hochseefischereifahrzeugen . 254 ventarienstücheeee . .... .. 5. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem 3. Auswanderungswesen: Erweiterung der der Sociel Reichsgebiete n205 1. Konfulatwesen. Dem mit der Vertretung des beurlaubten Kaiserlichen Konsuls in Salonik beauftragten Kanzler- Dragoman Fohr ist auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit § 85 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für den Amtsbezirk des Konsulats in Salonik und für die Dauer der Vertretung die Ermächtigung erteilt worden, bürgerlich gültige Eheschließungen von Reichsangehörigen und Schut genossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburte r Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden. Dem Konsularagenten der Vereinigten Staaten von Amerika in Essen, Harry L. Mefford, ist namens des Reichs das Exequatur erteilt worden. 2. Zoll= und Steuer wesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. Die Steuerämter I. Klasse zu Sangerhausen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Nordhausen, Sulingen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Verden, Weferlingen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Stendal sind unter Belassung ihrer bisherigen Befugnissei in Steuerämter II. Klasse umgewandelt worden. Zu Creppin im Bezirke des Hauptsteueramts zu Wittenberg ist eine Abfertigungsstelle für inländisches Salz errichtet, welcher die Befugnis zur Erledigung von Begleitscheinen 1 über das für die „Aktiengesellschaft für Anitinfabrikation= Creppiner Werke“ bestimmte inländische Salz beigelegt worden ist. 43

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