Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1840.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 4. Militärwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Erster Nachtrag zu dem Gesamtverzeichnis der den Militäranwärtern in den Bundesstaaten vorbehaltenen Stellen.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

77 g. 4. Haften Vor-Hypotheken auf dem zu bestellenden Unterpfande, so darf das neue Darlehen mit den ihm vorgehenden Kapital-Summen zusammen gerechnet nicht uͤber den haͤlftigen Betrag des Werthes der verpfaͤndeten Sache hinausgehen. Auf Immobilien, welche mit Pfandrechten fuͤr ganz unbestimmte Sum- men, z. B. mit hypothekarischen Kautionen fuͤr Pachter, Rechnungsfuͤhrer und dergleichen, beschwert sind, dürfen vormundschaftliche Gelder (F. 1) gar nicht verliehen werden. -sl Ausnahmsweise ist ein verzinsliches Ausleihen solcher Gelder ohne beson- dere Hypothek-Bestellung verstattet: 1) an Unsere Kammer-Kasse und an Unsere Haupt-Landschafts- 2 3 – Kasse, mit Einschluß der von denselben abhängigen Spezial-Kassen, gegen verfassungsmäßig ausgestellte Schuldverschreibungen (Obligationen); an inländische Ortsgemeinden — jedoch nur mit ausdrücklicher obervormundschaftlicher Erlaubniß in jedem einzelnen Falle — dafern die Darlehensaufnahme durch die Stadtgemeinden nach den Erforder- nissen der besondern Stadtordnung und durch die Landgemeinden in Gemäßheit der Landgemeinde-Ordnung vom 2. Februar 1840 überall in gehöriger, die Gemeinde verbindender Weise geschieht und gerichtlich oder bei Stadtgemeinden unter förmlicher Vollziehung (Unterschrift und Siegel) des Stadtrathes beurkundet wird; an die öffentlich anerkannten Sparkassen im Großherzogthume gegen die statutenmäßige Bescheinigung und Verzinsung, jedoch im Ganzen nur unter der Summe von fünf und zwanzig Thalern Konventions- Geld für einen Bevormundeten oder eine Stiftungskasse. S. 6. Gegen Verpfändung von Forderungen dürfen vormundschaftliche Gelder nur insoweit verliehen werden, als die unterpfändlich einzulegenden l 13!

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