Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 43.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

— 352 — Dem bisherigen Kaiserlichen Konsul in Bern, Dr. Heinrich Klose, ist die erbetene Entlassung aus dem Reichsdienst erteilt worden. 9 aus Der Kaiserliche Konsul F. Keller in Southampton ist gestorben. 2. Zoll= und Stenuerwesen. Veränderungen in dem Stande oder den Befugnissen der Zoll= und Steuerstellen. Im Königreiche Preußen. In Schwersenz im Bezirke des Hauptsteueramts zu Posen ist ein Steueramt II errichtet worden Das Nebenzollamt 1 in Hemden im Bezirke des Hauptzollamts zu Vreden, die Steuerämter!] in Osterwieck im Bezirke des Hauptsteueramts zu Halberstadt, in Nieder-Wüstegiersdorf im Bezirke des Hauptzollamts zu Liebau sind, und zwar die ersteren beiden unter Belassung ihrer bisherigen Ab- fertigungsbefugnisse in Amter II. Klasse umgewandelt worden. Das Steueramt 1 zu Marienberg im Bezirke des Hauptsteueramts zu Oberlahnstein ist unter Belassung seiner Befugnisse hinsichtlich der Ubergangsabgaben in ein Steueramt II umgewandelt worden. Die selbständige Zuckersteuerstelle zu Göttingen im Bezirke des Hauptsteueramts zu Münden ist mit dem Steueramt I in Göttingen vereinigt worden. Das Steueramt II in Wreschen im Bezirke des Hauptzollamts zu Pogorzelice ist aufgehoben. Das Hauptzollamt zu Pogorzelice ist unter Zuweisung der mit dem bisherigen Steueramte II zu Wreschen verbunden gewesenen Zuckersteuerstelle nach Wreschen verlegt worden. Diesem Hauptamte Wreschen sind folgende Befugnisse beigelegt worden: " 1. zur Ausfertigung und Erledigung von Begleitscheinen I und II über unverzollte aus- ländische Waren und über inländischen Zucker sowie von Versendungsscheinen 1 und II über inländischen Tabak; zur Erledigung von Begleitscheinen I und II über inländisches Salz; zu Aus= und Umladungen der unter Wagenverschluß beförderten Güter (§ 65 V. Z.G.); . zur Wiederanlegung des amtlichen Verschlusses bei Verschlußverletzungen (8 96 V. Z.G. und § 27 Eisenb.Z. R.); . zur Abfertigung der unter Eisenbahnwagenverschluß eingehenden Begleitscheingüter ein- schließlich des so oder in Eisenbahnkesselwagen versendeten Branntweins sowie des mit Ubergangsschein eingehenden Bieres; . zur Ausfertigung von Musterpässen über Gegenstände des freien Verkehrs; t zur Abfertigung von Bier, von Gegenständen, welche nicht unter stehender Kontrolle ein- gesalzen sind, von Tabak und von Zuckerfabrikaten, für welche Abgabenvergütung be ansprucht wird; 8. hinsichtlich der Ubergangsabgaben vollständige Befugnis bezüglich aller hier in Betracht kommenden Waren. « In Pogorzelice im Bezirke des Hauptzollamts zu Wreschen ist ein Nebenzollamt II errichtet worden, dem folgende Befugnisse beigelegt worden sind: · 1. zur Ausfertigung und Erledigung von Zollbegleitscheinen I und II sowie von Versendungs scheinen 1 und II über inländischen Tabak: 1 2. zur Abfertigung von Getreide zur Ausfuhr gegen Einfuhrschein; * 3. zur Ausgangs-Abfertigung von Branntwein, für welchen Abgabenvergütung beansprucht wird In Schwersenz im Bezirke des Hauptsteueramts zu Posen ist ein Steueramt II errichtel worden, dem folgende Befugnisse beigelegt worden sind: 8 1. zur Aus= und Umladung der unter Wagenverschluß beförderten Güter (58 65 v36 2. zur Wiederanlegung des amtlichen Verschlusses bei Verschlußverletzungen (§ 96 V.3.0. und § 27 Eisenb. Z. R.); - 3. zur Abfertigung des in Eisenbahnkesselwagen versendeten Branntweins. Oꝛr S i OP

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