Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Other titles:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1904

Title:: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904.

Volume count:: 32

Publisher:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

Chapter

Title:: 3. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

law

Title:: Änderung der Postordnung vom 20. März 1900.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

— 73 — 3. Post= und Telegraphenwesen. ½ Anderungen der Vostordnung vom 20. März 1900. Auf Grund des § 50 des Gesetzes über das Postwesen des Deutschen Reichs vom 28. Oktober 1871 wird die Postordnung vom 20. März 1900 in folgenden Punkten geändert: 1. § 18. „Postaufträge zur Einziehung von Geldbeträgen und zur Einholung von Wechselakzepten." a) Der zweite Satz des zweiten Abs. unter IX erhält nachstehende Fassung: Die siebentägige Lagerfrist wird von dem Tage gerechnet, welcher auf den Tag der ersten Vorzeigung oder des ersten Versuchs der Vorzeigung folgt. b) In demselben Abs ist statt des vierten Satzes zu setzen: Bleibt diese Vorzeigung oder der Versuch der Vorzeigung erfolglos, so wird der Post- auftrag bis zum Schlusse der Schalterdienststunden an dem betreffenden Tage bei der Postanstalt zur Einlösung bereit gehalten. Verweigert der Zahlungspflichtige oder dessen Bevollmächtigter bei der zweiten Vorzeigung die Einlösung, so wird der Post- auftrag sofort zurückgesandt; ebenso findet sofortige Rücksendung statt, wenn bereits bei der ersten Vorzeigung Zahlung verweigert wird. c) Der zweite Satz des Abs. XV hat, wie folgt, zu lauten: Für die Berechnung der siebentägigen Lagerfrist und für das Verfahren bei der zweiten Vorzeigung gelten die Bestimmungen unter IX. d) Der Text der ersten drei Sätze im Abs. XVIII erhält nachstehende Fassung: Postaufträge mit dem Vermerk „Sofort zurück“ oder „Sofort an N. in N.“ oder „Sofort zum Protest“ werden nach der ersten vergeblichen Vorzeigung oder nach dem ersten vergeblich gebliebenen Versuche der Vorzeigung bis zum Schlusse der Schalter- dienststunden an dem betreffenden Tage bei der Postanstalt zur Einlösung oder Er- teilung der Annahmeerklärung bereit gehalten. Wird bei der Vorzeigung die Ein- lösung oder Erteilung der Annahmeerklärung verweigert, oder ist am Tage der Vor- zeigung der auf dem Postauftragsformular angegebene Tag (IV) bereits verstrichen, so werden die Postaufträge sofort zurück= oder weitergesandt. 2. § 19. „Postnachnahmesendungen.“ Unter IV ist als künftiger erster bis dritter Abs. ein zuschalten: Offene Karten mit Nachnahme (Postkarten und Drucksachenkarten) — ausgenommen solche mit dem Vermerk „Durch Eilboten“ oder „Postlagernd“ — werden an Sonn- tagen und allgemeinen Feiertagen nicht zur Einlösung vorgezeigt, sofern nicht der Absender durch einen Vermerk auf der Vorderseite der Karte ein anderes ausdrücklich bestimmt hat. Zweite Vorzeigungen von Nachnahmesendungen — nach Ablauf der etwa ver- langten Einlösungsfrist — finden an Sonntagen und allgemeinen Feiertagen über- haupt nicht statt. Soweit Vorzeigungen an Sonntagen und allgemeinen Feiertagen bestimmungs- mäßig unterblieben sind, werden solche Tage bei Berechnung der Einlösungsfrist nicht mitgezählt. 3. § 21. „Telegraphische Postan weisungen.“ Im Abs. VI ist am Schlusse des ersten Satzes zu streichen „(8 22)“. 4. § 22. „Durch Eilboten zu bestellende Sendungen."“ à) Die Abs. I und II erhalten folgende Fassung: 1 Auf Verlangen des Absenders können Postsendungen dem Empfänger durch besonderen Boten zugestellt werden (Eilbestellung). Das Verlangen der Eilbestellung 11*

Access restriction

Copyright

fullscreen: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zweiunddreißigster Jahrgang. 1904. (32)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

Chapter

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation