Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: cbl

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1873; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Weitere Titel:: Central-Blatt für das Deutsche Reich.

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: cbl_1905

Titel:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Bandzählung:: 33

Herausgeber:: Carl Heymanns Verlag

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: deutschesreich

Erscheinungsjahr:: 1905

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Kapitel

Titel:: 2. Bankwesen.

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: Kapitel

424 811. Die öffentlichrechtl. u. d. privatrechtl. Wirkungen d. Mitgliedschaft. Institute anzunehmen (siehe auch unten $ 34 I A). Wir gehen nicht soweit, wie Schulze, der bei Holtzendorff 5. Aufl. S. 1361ff. auch die Bestimmungen über juristische Natur, Umfang und Organisation des fürstlichen Hauses und das Recht der Befugnisse des Familienoberhauptes für solche „wesentlich privatrechtlichen Inhalts“ erklärt, aber auch wir z. B. rechnen die Lehre von Geburt und Vermählung') im landesfürstlichen Hause zum Privatrecht. In unserem Zu- sammenhange sind es zwei Materien, welchen wir im Wider- spruch mit der herrschenden Lehre teilweise privatrechtliehe Art beimessen, die Versorgung der Familienangehörigen durch Haus oder Staat und die Familienaufsicht. A. Dem öffentlichen Rechte weisen wir im Einklang mit der üblichen Lehre (siehe Jellinek, System der subj. öffent!. Rechte S. 145) die vermögensrechtliche Ausstattung des Mo- narchen mit einer Zirilliste seitens des Staates zu. Dieselbe geht in ihrer Höhe über den Gedanken des standesgemäßen Unterhalts hinaus. Sie dient primär Repräsentationszwecken, wie sie Würde und Ansehen der Krone im Staatsinteresse erfordern. Die Rechte der übrigen Hausangehörigen auf Apanage, Aussteuer, Ausstattung, Wittum u. s. w. haben keine so unverhältnismäßige Höhe, daß es unmöglich wäre, sie noch voll und ganz unter den Begriff des standesgemäßen Unter- halts zu bringen, wie er dem gewöhnlichen Familienrechte (B.G.B. 88 1679, 1603, 1610, 1620) eigentümlich ist — man vgl. z. B. sachsen-meiningensches Gesetz vom 9. März 1896 zur Ergänzung des Grundgesetzes ‘Art. 8: „Die Prinzen und Prinzessinnen des Herzoglichen Spezialhauses erhalten... angemessenen Unterhalt.“ — Wo das Domanialvermögen (Kammergut) noch dem Hause als Stammgut (Familienfidei- kommiß) gehört und der Landesherr aus diesem unmittelbar — d. h. nicht auf dem rechtlichen Umweg über die Staats- kasse (wie in Baden; über Sondershausen 3.8381 A238) — eine Dotation empfängt, entspricht es dieser Beziehung zum Haus- vermögen allein, auch in der genannten Dotation lediglich ") Anders Jellinek, System der subj. öffentl. Rechte 8. 178; wohl auch Triepel S. 94 Anm. 2.

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Modernes Fürstenrecht

Zeitschrift

Zeitschriftenband

law_gazette

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung