Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1879.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: cbl

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich.

Place of publication:: Berlin

Document type:: Periodical

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1873; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: cbl_1905

Title:: Zentralblatt für das Deutsche Reich. Dreiunddreißigster Jahrgang. 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Zentralblatt

Volume count:: 33

Publishing house:: Carl Heymanns Verlag

Document type:: Periodical volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 48.

Volume count:: 48

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Chapter

Title:: 1. Konsulatwesen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Chapter

Abschnitt III. Die Landesverwaltung. 109 meindebehörde (Stadtmagistrat oder Gemeindevorsteher), sofern nicht die Beschäftigung solcher Personen im ein- zelnen Falle durch die Natur ihres Gegenstandes oder im voraus durch den Arbeitsvertrag auf einen Zeitraum von weniger als eine Woche beschränkt ist. Für letztere be- hält es bei der gesetzlichen Regel sein Bewenden. Es liegt auf der Hand, daß durch das Einzugsverfahren, das sofort bei dem Inkrafttreten der Invalidenversicherung am l. Januar 1891 eingeführt wurde und sich vorzüglich bewährt hat, eine bedeutende Vereinfachung und zugleich eine Erleichterung für die beteiligten Arbeitgeber ent- steht. Da die land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter und die Dienstleute, wie wir sahen, im Herzogtum eben- falls krankenversicherungspflichtig sind, so wird durch die Geschäftsverbindung mit der Krankenkasse die Be- lästigung durch das viel angefeindete „Klebegesetz“ auf ein Mindestmaß herabgedrückt, das jeder billig Denkende für erträglich halten muß. Der Vorstand der Landesversicherungsanstalt in Braunschweig hat als einer der ersten in Deutschland Heilstätten für Lungenkranke bei Stiege im Harz sowie ein Invalidenhaus in Lehre bei Braunschweig errichtet. Die Entscheidung über die Frage der Versicherungs- pflicht, über die Höhe der Beitragsmarken usw. erfolgt durch die Kreisdirektionen, in der Stadt Braunschweig durch den Stadtmagistrat; ist die betreffende Behörde selbst als Arbeitgeberin beteiligt, so beauftragt das Staats- ministerium an ihrer Stelle eine andere Behörde mit Ab- gabe der Entscheidung'. Die Beschwerde gegen derartige Entscheidungen ist, soweit nicht der Vorstand der Landes- versicherungsanstalt wegen allgemeiner Bedeutung der Streitirage die Anrufung des Reichsversicherungsamtes vorzieht, an das Staatsministerium zu richten. Das Verfahren vor den Kreisdirektionen und dem Braunschweiger Stadtmagistrat in Rentensachen ist durch eine Anweisung des Staatsministeriums geregelt“. ! Bekanntmachung Nr. 67 vom 11. Sept. 1906. 2 Nr. 11 vom 5. Febr. 1906.

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